Burg entscheidet über Helmut-Kohl-Platz

Burg l Es läuft wohl alles darauf hinaus, dass die Burger selbst für oder gegen einen Helmut-Kohl-Platz in Burg abstimmen werden. Der Hauptausschuss hat am Donnerstagabend mit Stimmen-Mehrheit von CDU, FDP, Freien Wählern und Freien Wählern/Endert sowie Bürgermeister Jörg Rehbaum (SPD) die Rücknahme des im September gefassten Beschlusses abgelehnt, nach dem ein Platz vor dem Landratsamt nach dem früheren in diesem Jahr verstorbenen Bundeskanzler benannt werden soll.

Linke- und SPD-Vertreter im Ausschuss hatten sich dafür ausgesprochen. Am Ende hieß es 7:4 gegen das Kassieren des Beschlusses.

Am 20. Dezember tagt der Stadtrat. Der entscheidet am Ende. Das Abstimmverhalten im Hauptausschuss ist Empfehlung und zeigt eine Tendenz.

Der Hauptausschuss bestätigte das Bürgerbegehren gegen einen Kohl-Platz in Burg. Es war erfolgreich, informierte Stadtwahlleiter Bernhard Ruth. Von 3409 eingereichten Unterschriften und Datensätzen seien 2832 korrekt gewesen. Das notwendige Quorum für eine Stadt wie Burg mit 20.000 zu einer Kommunalwahl Stimmberechtigten ab 16 Jahren liegt bei 2000 Stimmen. Die waren damit klar erreicht.

Der Bürgerentscheid soll nun am 18. März 2018 stattfinden. Das hat Ruth vorgeschlagen. Voraussetzung ist, dass der Stadtrat am 20. Dezember seinen September-Beschluss zu Kohl-Platz und Willy-Brandt-Platz oder -Straße nicht zurücknimmt.

Der Bürgerentscheid würde nach Verwaltungsangaben etwa 16.500 Euro kosten.