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Negative Entscheidung der Ortschaftsräte, weil ihre Vorschläge nur Empfehlungscharakter haben Hohenwarthe lehnt Friedhofsgebühren ab

Von Thomas Rauwald 12.10.2011, 06:25

Die Mitglieder des Hohenwarther Ortschaftsrates haben auf ihrer Sitzung am Montagabend einem Entwurf für eine neue Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Möser ihre Zustimmung versagt.

Hohenwarthe l Eigentlich hätte die Mehrheit der Ortschaftsräte mit dem Satzungsentwurf leben können, wenn es möglich gewesen wäre, sicherzustellen, dass die Vorschläge, die sie zu diesem Entwurf der Verwaltung in der Diskussion geäußert hatten, auch wirklich Eingang in die Satzung finden. Doch den Ortschaftsräten wird entsprechend der Gemeindeordnung lediglich eine Anhörung gewährt. Ob ihre Ideen dann bei der Beschlussfassung im Gemeinderat berücksichtigt werden und Eingang in die Satzung finden, ist ungewiss. Einfach wegzuwischen sind die Vorschläge nicht, weil sie konstruktiv und begründet sind.

Bei der neuen Gebührensatzung geht es richtig ums Geld. Spürbar teurer werden die Kosten und Gebühren für Grabstellen und die Pflegearbeiten auf kommunalen Friedhöfen. Obwohl der erste Entwurf der Verwaltung schon deutlich abgemildert worden ist - hier standen noch Kostensteigerungen von bis zu 500 Prozent zu Buche - wird es ab 1. Januar 2012 für die Hohenwarther wie für alle Einwohner der Gemeinde Möser deutlich teurer. Für ein normales Grab sind in Hohenwarthe bisher 200 Euro fällig. Ab 2012 sollen es 340 Euro sein. Besonders steigen die Kosten für Doppelgrabstätten: von 350 auf 1394 Euro. Kostengünstiger hingegen sollen Urnenbestattungen auf der anonymen Grünen Wiese werden. Hierfür sind in Hohenwarthe bisher 180 Euro zu zahlen, künftig sollen es 108 Euro sein. Hier setzte der Vorschlag von Ortsbürgermeister Peter Bergmann an. Die Kosten für Urnen sollten beibehalten werden, dafür müssten Doppelgräber um 900 Euro kosten.

Zur Debatte stand auch, die Nutzungsgebühr für die Friedhofskapelle runterzuschrauben. Hierfür sieht der Satzungsentwurf 160 Euro vor. Im Vergleich zu den Nutzungsgebühren für gemeindeeigene Räume erscheint diese Forderung nicht unbegründet. So ist der Versammlungsraum im neuen Bürgerzentrum von Möser zum Beispiel einen ganzen Tag lang für 150 Euro zu haben - warm, groß, gemütlich, mit Wasser und WC.

Erörtert wurden auf der Ortschaftsratssitzung auch die Regularien zur Erhebung einer Friedhofsunterhaltungsgebühr. Pro Grabstelle sollen jährlich über die gesamte Liegezeit der Gräber 20 Euro erhoben werden. Ortschaftsratsmitglied Ingolf Fehse war der Auffassung, dass wegen des großen Verwaltungsaufwandes diese Gebühr in einmaliger Zahlung kassiert oder gar nicht erst erhoben werden sollte.

Allerdings, so Verwaltungsmitarbeiter Uwe Gent, ist eine einmalige Erhebung wegen der hohen Belastung von 400 Euro von anderen Ortschaften abgelehnt worden.