Beschlussfähigkeit nicht erreicht / Ortsbürgermeister erwartet Verlässlichkeit Schneider verärgert: Räte fehlen unentschuldigt, Sitzung fällt aus
Die für Dienstag anberaumte Sitzung des Biederitzer Ortschaftsrates musste ausfallen. Die Versammlung war nicht beschlussfähig.
Biederitz l Der Biederitzer Ortsbürgermeister Carsten Schneider ist stinksauer und höchst verärgert. Die Ratsmitglieder hätten sich damals aus persönlichem Antrieb und mit eigener Entscheidung um ein Mandat im Biederitzer Rat bemüht. Hatten sich der Wahl gestellt, wohl wissend, dass mit dieser Funktion auch Arbeit verbunden ist, und dass sie sich selbst Verantwortung aufbürden.
Um 18 Uhr, dem angesetzten Beginn der Ortschaftsratssitzung, auf der unter anderem die Anhörung zum Haushaltsplan 2013 und zum Haushaltssicherungskonzept 2013 bis 2019 stattfinden soll, fehlen noch drei Ratsmitglieder, um beschlussfähig zu sein.
Ortsbürgermeister Schneider schlägt eine viertelstündige Wartefrist vor. "Vielleicht kommt ja noch jemand."
In der Tat füllt Jens Scharschmidt die Reihe der anwesenden Ratsmitglieder auf, doch für eine Beschlussfähigkeit reicht es trotzdem nicht.
So sind die Regularien: Der Ortschaftsrat von Biederitz hat eine gesetzliche Anzahl von 15 Mitgliedern. Zusätzlich ist der Ortsbürgermeister zu berücksichtigen. Diese gesetzliche Anzahl von 16 Personen ist die Basis zur Berechnung, auch wenn - nach dem plötzlichen Tod der Ortschaftsrätin Christine Pedal - der Rat nun nur noch 14 Mitglieder hat.
Für das Erreichen der Beschlussfähigkeit müssen mehr als die Hälfte der gesetzlichen Zahl der Ortschaftsräte plus des Bürgermeisters anwesend sein. Es müssen also mindestens neun Personen am Ratstisch Platz nehmen.
Zwei Ratsmitglieder fehlen auch nach der zusätzlichen Wartefrist unentschuldigt. Eine ganze Reihe von Räten hatte sich schon im Vorfeld für ihre Abwesenheit entschuldigt.
Gerät damit der geplante Zeitablauf zur Verabschiedung des Haushaltes ins Wanken? "Nein", sagt Kämmerin Simone Starzynski, "Bedingung ist jedoch, dass die Biederitzer Ratssitzung eiligst nachgeholt wird." Das soll nun am 21. Januar der Fall sein.