Keine Entsorgung ab Oktober

Kalbe l Die Einstellung der Müllentsorgung auf dem Kalbenser Friedhof sorgte am Donnerstagabend im Kalben- ser Stadtrat für geteilte Meinungen. Mehrheitlich entschieden die Ratmitgliedder dann aber nach rund einer halben Stunde, dass eine Entsorgung von Müll auf dem denkmalgeschützten Areal des Friedhofes ab 1. Oktober eingestellt wird. Zehn Ratsmitglieder plädierten dafür und drei dagegen. Ein Ratsmitglied enthielt sich.

Vorher war die Frage diskutiert worden, wie gewährleistet werden kann, dass das Aussehen des Friedhofes nicht darunter leidet. „Zur Absicherung eines ansprechenden Erscheinungsbildes soll im gleichen Atemzug eine Personalstelle geschaffen werden“, hatte Einheitsgemeinde-Bürgermeister Karsten Ruth noch vor der Abstimmung deutlich gemacht.

In den zurückliegenden Jahren, so Kämmerin Ingrid Bösener, fielen auf dem Friedhof für die Stadt Mehrkosten von rund 2000 Euro im Jahr an. Denn es sei immer wieder vorgekommen, dass Bürger ihren privaten Müll in den Containern auf dem Gelände entsorgt hätten. Hinzu komme, wie Karsten Ruth sagte, dass der Müll oft nicht richtig getrennt werde. Das würde im Anschluss eine beauftragte Firma übernehmen, die die Mehrarbeit in Rechnung stellen würde.

Der Bürgermeister betonte außerdem: „Da auch auf den anderen kommunalen Friedhöfen der Stadt eine derartige Serviceleistung nicht angeboten wird, wird mit dieser Entscheidung auch dem Gleichbehandlungsgrundsatz entsprochen.“

Trotzdem sorgte das Thema für eine vergleichsweise lange Diskussion. So machte unter anderem Ratsmitglied Heiko Gabriel (CDU), der auch Kalbenser Ortsbürgermeister ist, seinem Unmut Luft. „Ich habe noch vor der Sitzung darum gebeten, dass der Beschluss besser vorbereitet wird.“

Er monierte, dass keine detaillierte Kostenaufstellung für die geplante Schaffung einer Personalstelle vorlag. „Unter diesen Umständen kann ich einem Beschluss nicht zustimmen“, so Gabriel. Ratsmitglied Otto Wienecke (Freie Liste/Wählergemeinschaften), der auch Ortsbürgermeister in Packebusch ist, zeigte sich ebenfalls verwundert.

„Derzeit fallen Mehrkosten an, richtig, überschreiten wir diese aber nicht, wenn eine Personalstelle geschaffen wird, um den Friedhof zu bewirtschaften?“, fragte er.

Wie viel eine neue Personalstelle koste, dass werde, wie Karsten Ruth erklärte, in den kommenden Wochen von der Verwaltung erarbeitet. Außerdem soll bis zum nächsten Stadtrat, der am 17. September stattfindet, eine überarbeitete und angepasste Friedhofsgebührensatzung vorgelegt werden. Denn momentan fließt die Müllentsorgung auf dem Kalbenser Friedhof in die Kostenkalkulation mit ein.

Die Stadträte nahmen in den Beschluss außerdem mit auf, dass lediglich einmalig im Jahr für die Entsorgung der Winterabdeckungen der Grabanlagen eine Entsorgungsmöglichkeit auf dem Kalbenser Friedhof angeboten werden soll.