Einwohneranfragen besser schriftlich stellen

Genthin l In der kommenden Woche sollte eigentlich das Sitzungsjahr der städtischen Gremien beginnen. Derzeit wird über die Termine aber noch beraten, wie Bürgermeister Matthias Günther erläutert: „Wir sind mit den Vorsitzenden der Fachausschüsse im Gespräch und klären, in welcher Form die Sitzungen stattfinden sollen.“ Erst danach sollen die Termine gesichert veröffentlicht werden.

Dann können sich auch Interessenten verlässlich an die Gremien wenden. Denn in den meisten Sitzungen ist im öffentlichen Teil auch eine Einwohnerfragestunde vorgesehen. Damit diese Möglichkeit auch bei digitalen Zusammenkünften genutzt werden kann, bittet die Verwaltung vor den Sitzungen um schriftliche Zusendungen der Anfragen. „Das hat zwei Vorteile“, sagt Matthias Günther. Zum einen, können die Anfragen an alle Mitglieder der Gremien oder die zuständigen Fachbereiche weitergeleitet werden, zum anderen erhält der Fragesteller eine qualifiziertere Antwort als bei in Sitzungen ad hoc gestellten Fragen.“

Die Antworten werden genau wie Ergebnisse von Beschlüssen, von Fraktionen vor oder während der Sitzung eingereichten Anträgen unmittelbar nach den Zusammenkünften auf der Internetseite der Stadt Genthin veröffentlicht. Unmittelbar bedeutet dabei, dass möglichst zügig, spätestens am nächsten Tag die öffentlichen Informationen vorliegen. Bei den nichtöffentlichen Sitzungsinhalten werden im Anschluss nur die Ergebnisse der Beschlüsse mitgeteilt.

Auch diese sind auf der Internetseite nachzulesen. Dies entspricht der Gepflogenheit, dass bei Präsenzsitzungen nach dem Ausschluss der Öffentlichkeit im nichtöffentlichen Sitzungsteil erneut die Öffentlichkeit zugelassen wird, damit Interessierte die Möglichkeit haben, die Beschlüsse des jeweiligen Gremiums zu erfahren. Aktuell wird die kommende Hauptausschusssitzung als Videokonferenz mit den Mitgliedern geplant.

Der genaue Termin wird noch benannt. Dort ist im öffentlichen Teil eine Information zu Beschädigungen am Wasserturm geplant. Im nichtöffentlichen Teil soll zum weiteren Vorgehen im Tourismusverein und zur Qualifizierungs- und Strukturförderungsgesellschaft (QSG) beraten werden. Ergebnisse dieser Beratung werden im Anschluss nicht veröffentlicht, da es sich um keine Beschlussfassung handelt, sondern um die interne Abstimmung des weiteren Vorgehens, zu dem sich die Ausschussmitglieder äußern und der Verwaltung Empfehlungen aussprechen können.

Eine Entscheidung steht hingegen im Bau- und Vergabeausschuss an, der sich in der konkreten Planung befindet und dessen Termin ebenfalls neu benannt wird. Hier soll zu Mehrausgaben bei den Umbauarbeiten an der Grundschule Uhland entschieden werden.

Außerdem steht eine Information zur Regenwasseranlage im Gewerbegebiet Nord an. Ob diese Sitzung, wie zunächst geplant, als Präsenzsitzung im Rathaus stattfindet und unter welchen Voraussetzungen Besucher zugelassen sein könnten, wird ebenfalls Anfang der kommenden Woche mitgeteilt.

Alle Informationen finden sich im Ratsinformationssystem der Stadt Genthin.