Bürgerentscheid Ja, die Schule bleibt!

Die Halberstädter haben entschieden: Die Diesterweggrundschule bleibt.

Von Sandra Reulecke 19.09.2016, 01:01

Halberstadt l Zitterpartie in Halberstadt: Zum ersten Mal wurden 34 433 Halberstädter für einen Bürgerentscheid an die Wahlurnen gebeten. Das Ergebnis: „Die gestellte Frage wurde mit ja beantwortet, die Mehrheit der Wähler ist für eine Sanierung der Schule“, sagt Timo Günther, stellvertretender Stadtwahlleiter. Um genau zu sein sind es 10 068 Bürger, die für den Erhalt der Bildungseinrichtung stimmten. Lediglich 2160 Halberstädter sprachen sich dagegen und damit für die Schließung der Grundschule aus.

Auch für die Mitarbeiter des Rathauses ist dieser erste Bürgerentscheid in der Geschichte Halberstadts etwas Besonderes. „Eine echte Herausforderung war die kurze Vorbereitungszeit“, sagt Katja Kratzius von der Stadtverwaltung. Während reguläre Wahlen – Bürgermeister, Stadtrat oder auch Bundestag – über Monate hinweg geplant werden können, blieb für den Bürgerentscheid nur wenig Zeit. „Ohne die Unterstützung der Ehrenamtler wäre es gar nicht möglich gewesen. Ihnen gilt unser herzlicher Dank“, betont Kratzius. 198 Helfer sind in den 26 Wahllokalen und im Rathaus im Einsatz gewesen. Sie hatten viel zu tun: Mehr als 30 Prozent der wahlberechtigten Halberstädter haben sich an der Abstimmung beteiligt, informiert Timo Günther.

Besonders viel Arbeit hatten die zehn städtischen Mitarbeiter im Briefwahllokal. 2440 Bürger hatten Unterlagen angefordert, 2376 sind wieder im Rathaus eingegangen. Die Stimmzettel kamen erst zum Vorschein, nahdem zwei Umschläge geöffnet wurden, dann konnten die Stimmen ausgezählt werden. Kein Wunder also, dass das Ergebnis aus dem Briefwahllokal am Sonntagabend als letztes verkündet werden konnte.

Und gerade darauf wurde fieberhaft gewartet: Bis dahin fehlten den Befürwortern noch genau 442 der benötigten 8609 Ja-Stimmen, informiert Timo Günther.

Besonders eindeutig sei übrigens das Ergebnis des Wahlbüros in der Diesterweggrundschule selbst ausgefallen: 40 Nein- gegenüber 1248 Ja-Stimmen, berichtet der stellvertretende Wahlleiter. Bezogen auf die Stadt haben sich mehr als 80 Prozent der Wähler für eine Sanierung der Grundschule ausgesprochen.

Zum Hintergrund: Die Diesterweggrundschule wurde DDR-weit als erster Schulneubau nach dem Zweiten Weltkrieg errichtet. In den vergangenen Jahren sorgte der mittlerweile schlechte bauliche Zustand des Gebäudes für Diskussionen. Die Sanierungskosten, laut Schätzungen der Stadt bis zu sechs Millionen Euro, würden den angespannten Haushalt der Stadt übersteigen. Entsprechend entschied sich der Stadtrat im April gegen die Sanierung der Diesterwegschule. Das Votum für die Schließung fiel knapp aus mit 20-Ja-, 18-Nein-Stimmen.

Diese Entscheidung nahm der Förderverein der Schule nicht hin und sammelte mehr als 8000 Unterschriften von Halberstädtern, um ein Bürgerbegehren auf den Weg zu bringen.