Bürger protestieren lautstark gegen Gesteinsabbau

Die Pläne für den Gesteinsabbau Etingen-Maschenhorst sind vom Tisch. Der Stadtrat hat am Mittwochabend nach einer Diskussion mehrheitlich gegen den Gesteinsabbau gestimmt.

Oebisfelde l "Wir haben euch gewählt, nun vertretet unsere Interessen!", lautete eine Forderung auf einem der Plakate, die die Bewohner von betroffenen Orten auf dem Oebisfelder Burghof am Mittwochabend in die Höhe hielten. Im Besonderen protestierten Kathendorfer, Etinger, Eickendorfer und Rätzlinger lautstark gegen die Pläne zum Gesteinsabbau Etingen-Maschenhorst.

Aufgebracht waren diese Bürger, denn der Eickendorfer Ortschaftsrat hatte am Montagabend - trotz Proteste - für das Herauslösen eines Areals zum Gesteinsabbau aus dem Landschaftsschutzgebiet "Flechtinger Höhenzug" votiert.

"Ich möchte auf unserer Straße nicht noch mehr große Laster", sagte die sechsjährige Katharina Lange aus Kathendorf, die mit ihren Eltern eines der Plakate hält. "Wir haben 20 Jahre gegen den Steinbruch gekämpft. Und jetzt wollen sie das mit Hauruck aushebeln", schimpfte Wilfried Groth aus Kathendorf. "Uns hat niemand gefragt. Wir hoffen auf ihre Stimme", sprach Wenke Otte die Stadträte vor der Burg an.

Stadtratsmitglied Hendrik Scharf (CDU) kritisierte in der Sitzung die Beschlussvorlage. In der Vorlage wäre nicht zweifelsfrei ersichtlich, dass sich hinter dem Titel "Standortentwicklung Eickendorf" tatsächlich die Zustimmung der Stadt zum Neuaufschluss des Steinbruches verberge. "Die Stadträte und Bürger werden getäuscht", sagte Scharf und betonte: "Im Landesentwicklungsplan ist kein Vorranggebiet Rohstoffgewinnung für Etingen-Maschenhorst ausgewiesen." Scharf forderte, die Beschlussvorlage zu überarbeiten und in den Ausschüssen sowie in den Ortschaftsräten Rätzlingen, Kathendorf und Etingen zu behandeln. Auch Gespräche mit der Verbandsgemeinde Flechtingen wären dringend nötig.

Einheitsgemeinde-Bürgermeisterin Silke Wolf (Die Linke) antwortete: "Die beantragte Fläche liegt in der Gemarkung Eickendorf. Die Beteiligung der Nachbargemeinde ist vorerst nicht erforderlich und wird durch den Landkreis im Antragsverfahren automatisch vorgenommen."

Stadträtin Editha Bernick (SPD) sagte: "Es wurde 20 Jahre lang gesagt: ,Wir wollen den Steinbruch nicht.\' Jetzt haben wir das Landschaftsschutzgebiet. Wir sollten das Thema von der Tagesordnung streichen." Stadträtin Angela Leuschner (SPD) berichtete, dass sie kurz zuvor bei einer Kreistagssitzung war. Auch auf kreislicher Ebene gäbe es eine ablehnende Haltung zum Gesteinsabbau.

Stadtrat Bernd Schuster (SPD) kann sich noch gut erinnern, dass die Stadt den Eickendorfern versprochen hat, sie beim Kampf gegen den Steinbruch zu unterstützen. Stadtrat Jürgen Böttcher (CDU) ergänzte: "Wir müssen uns wegen den paar Peanuts keine neuen Probleme auf den Tisch ziehen." Silke Wolf dazu: "Am Montag hat es beim Ortschaftsrat in Eickendorf ein klares Votum für den Gesteinsabbau gegeben. Bisher war es ein ungeschriebenes Gesetz des Rates, dem Willen des Ortschaftsrates zu folgen." Rätzlingens Bürgermeister Wilhelm Behrens (parteilos)meldete sich: "Wir sind zwar nicht unmittelbar Anlieger des Steinbruchs, aber die Lkw fahren bei uns lang. Deshalb wollen wir unsere Meinung sagen. Die Bürger möchten den Steinbruch nicht." Etingens Ortsbürgermeister Wolfgang Kapps (parteilos) sagte, dass die Etinger in 48 Stunden 172 Unterschriften gegen den Gesteinsabbruch gesammelt haben. "Das ist der Wille der Bürger, den sollten die Stadträte vertreten", appellierte Kapps. Ulrich Berlitz sprach im Namen der Initiative der Eickendorfer Steinbruchgegner: "Es existiert eine Willensbekundung gegen den Steinbruch, die von 73 Eickendorfern unterschrieben wurde. Der Ortschaftsrat hat diese Bekundung ignoriert." Formalrechtlich würde die Unterschriftensammlung - laut Silke Wolf - nicht anerkannt werden. "Wir haben in Kathendorf 217 Protestunterschriften gesammelt. Das wir damit juristisch nicht bestehen können, ist uns klar. Aber wir wollten zeigen, dass es nicht die Meinung von Einzelnen ist", sagte Kathendorfs Ortsbürgermeisterin Heike Röhl (parteilos). Eickendorfs Ortsbürgermeister Udo Cherubim (parteilos) betonte: "Wir sind der Meinung, dass der Steinbruch spätestens 2015 kommt. Wenn der Gebietsänderungsvertrag abläuft, haben wir sowieso keine Handhabe mehr." Schuster dazu: "Es ist doch unbefristet, dass der Stadtrat sich gegen den Steinbruch einsetzt."

Mehrheitlich (mit 18 Stimmen und neun Enthaltungen) entschieden sich die Stadträte gegen die Abbaupläne. "Der Gesteinsabbau ist damit vom Tisch", fasste Stadtratsvorsitzender Hans-Werner Kraul (CDU) zusammen.