Dicke Luft in Friedenstraße überschreitet Feinstaubgrenze 2011 insgesamt 39-mal

Dicke Luft herrscht in der Friedenstraße von Halberstadt. Seit zwei Jahren wird dort die Einhaltung der Feinstaubgrenze überwacht. Nach 37 Überschreitungen 2010 gab es 2011 wiederum 39 Fälle, wo der Grenzwert deutlich überschritten wurden.

Halberstadt l Die Kreisstadt muss dringend vom starken Durchgangsverkehr entlastet werden. Vor allem die große Anzahl von Lkw bereitet in der Ortslage erhebliche Probleme bei der Einhaltung der Feinstaubgrenzen. Besonders hoch ist diese Feinstaubbelastung in der Friedenstraße, also mitten in der Stadt, wo schätzungsweise täglich mehr als 20 000 Fahrzeuge entlangfahren.

Bereits im Jahr 2010 wurde der Tagesgrenzwert von 50 µg/Kubikmeter Feinstaub 37 mal überschritten, zulässig sind 35 Überschreitungen. Im vergangenen Jahr registrierte die Luftüberwachungsstation wieder 39 Überschreitungen, wie Jeanette Tandel, Sprecherin des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt in Magdeburg, gestern auf Nachfrage der Halberstädter Volksstimme berichtete. Überschritten wurde auch der Jahresmittelwert für die zulässige Stickstoffdioxid-Belastung.

"Seit 2011 arbeitet das Landesamt für Umweltschutz Sachsen-Anhalt (LAU) in enger Abstimmung mit der Stadtverwaltung Halberstadt, dem Landkreis und weiteren Behörden an einem Luftreinhalteplan für Halberstadt", so Jeanette Tandel. Hauptursache der hohen Luftbelastung seien lokal der Straßenverkehr und regional beim Feinstaub die Gartenabfallverbrennung. Als Belastungsschwerpunkt bestätigt sie die Friedenstraße, weil sich dort durch den starken Straßenverkehr und die enge Bebauung die Luftschadstoffe konzentrieren würden. Die EU-Luftqualitätsrichtlinie verlangt seit 2010, dass neben dem Grenzwert für die Feinstaubbelastung auch der Grenzwert für Stickstoffdioxid einzuhalten ist. Werden diese Grenzwerte überschritten, so muss ein Luftreinhalteplan aufgestellt werden, um die Belastung bis unter die Grenzwerte zu vermindern.

Bislang konnten trotz mehrerer Vorschläge des LAU keine Möglichkeiten gefunden werden, die den Fahrzeugverkehr - vor allem den Lkw-Durchgangsverkehr durch weiträumige oder innerstädtische Umfahrungen - in der Friedenstraße reduzieren, so die Sprecherin.

Eine Entwicklung, die nicht nur für die betroffenen Bürger mehr als ungesund ist und nach einer schnellen Lösung des Problems verlangt. Dem Land Sachsen-Anhalt droht außerdem ein Strafverfahren der Europäischen Kommission, sollten bis Ende 2014 keine geeigneten Lösungen für eine Grenzwerteinhaltung bei Feinstaub und Stickstoffdioxid vorgelegt werden. Ein Fakt, den das Magdeburger Ministerium gestern auf Volksstimme-Anfrage bestätigte.

Die Halberstädter Landtagsabgeordnete Frauke Weiß (CDU) hat daher gefordert, den seit vielen Jahren geforderten und geplanten Neubau der Ortsumfahrung Halberstadt-Harsleben zwischen der B 81 und der B 79 vorzuziehen. Nach der von ihr von Landesverkehrsminister Thomas Webel (CDU) erbetenen Auskunft, die jetzt eintraf, arbeitet die Straßenbauverwaltung des Landes Sachsen-Anhalt intensiv an den planerischen Vorbereitungen dieses Straßenbauprojektes.

Im Landesbaubetrieb West, Niederlassung Halberstadt, ist die Ortsumgehung bereits seit dem vergangenen Jahr fertig, zumindest auf dem Papier. Fest steht auch der Bauablauf für die immerhin 7,3 Kilometer lange Verkehrstrasse. Die Bauzeit könnte bei drei Jahren liegen. Wobei man im Landesbaubetrieb davon ausgeht, dass der Startschuss erst in drei Jahren fallen würde.

Maßgeblich seien letztlich jedoch die Finanzierungsmöglichkeiten durch den Bund als zuständigem Straßenbaulastträger. für die Bundesstraße

Im Entwurf des Investitionsplanes 2011 bis 2015 sei die Ortsumfahrung Halberstadt-Harsleben in der Kategorie "Weitere wichtige Maßnahmen" eingeordnet, die allerdings in der Regel erst nach 2015 begonnen werden können. "Hier wäre mit Blick auf die Nachvollziehbarkeit der vom Bund vorgenommenen Dringlichkeitsreihung eine Einordnung der Ortsumfahrung Halberstadt-Harsleben durchaus in die vorrangige Kategorie ¿Prioritäre Vorhaben\' angemessen", schreibt Webel an seine Fraktionskollegin Frauke Weiß. Für die Ortsumfahrung sei die Entwurfsplanung aufgestellt und liege dem Bund zur Absegnung vor. Die Straßenbauverwaltung wird nach Genehmigung durch den Bund die Planfeststellung beantragen.

"Der Minister hat zugesagt, den Bund kurzfristig aufzufordern, einzelne Vorhaben mit der Zielstellung eines früheren Baubeginns freizugeben", so Frauke Weiß. Zu diesen Vorhaben würde auch die Ortsumfahrung Halberstadt-Harsleben gehören.

Frauke Weiß befürchtet, dass mit dem geplanten Ausbau der B 79 im Bereich OdF-Straße und Walther-Rathenau-Straße durch den Umleitungsverkehr noch höhere Belastungen in der Friedenstraße auftreten.