Haushaltsplan: Hier wird in Osterwieck 2024 investiert

Stadt Osterwieck. - 22,5 Millionen Euro Umfang, das ist deutlich mehr als in Vorjahren. Aber dies ist auch nicht mehr als eine Randnotiz, denn entscheidend ist, dass der Etat unterm Strich keine rote Zahl ausweist. 141.000 Euro steht der Entwurf im Plus.

Tatsächlich sind auch die Einnahmen auf Rekordniveau. Grob überschlagen: Immerhin jeder vierte Euro im Stadtbudget stammt 2024 aus der Gewerbesteuer, ein weiteres Viertel aus Anteilen an Einkommen- und Umsatzsteuer. Etwas mehr als ein Viertel wird die Stadtkasse aus Zuweisungen vom Land gefüllt. Der keineswegs kleine Rest kommt aus verschiedensten Gebühren, Kostenerstattungen und Erträgen. Grundsteuern machen übrigens nicht mal sieben Prozent aus.

Das Gros der Ausgaben wird für das Personal benötigt. Rund 40 Prozent. Wer dabei zuerst ans Rathaus denkt, liegt falsch. Auch Bauhofleute, Hausmeister, Schulsekretärinnen, Freibadpersonal, Betreuer der Gemeinschaftshäuser gehören dazu. Doch die mit Abstand meisten Bediensteten arbeiten in den Kindertagesstätten. Sie machen sogar etwas mehr als die Hälfte des gesamten Personalbudgets aus.

Der Haushaltsentwurf, den Kämmerin Kristin Reilein, jüngst den Stadtratsmitgliedern sozusagen als Hausaufgabe zum Durcharbeiten bis zu den Ausschusssitzungen in der zweiten Januar-Woche mitgegeben hat, umfasst insgesamt 185 Seiten voller Zahlen. Was verdeutlicht, wie umfangreich so ein Stadtetat ist und wieviel dabei bedacht werden muss.

Neben bezahlbaren Steuern und Gebühren ist es für die Einwohner dabei sicher am Wichtigsten, dass ihre Stadt auch in Sichtbares investiert. Denn der Bedarf ist auf allen Ebenen immer noch riesig: zum Beispiel Straßen, Brandschutz, Kindertagesstätten. Doch sind Investitionen mehr oder weniger gedeckelt. Vor allem bei einem so eng gestrickten Haushalt wie in Osterwieck, dem darüber hinaus mindestens in den nächsten drei Jahren siebenstellige Fehlbeträge drohen.

Der Etat gibt für 2024 an sich vier Millionen Euro für Investitionstätigkeiten her. Allerdings möchte die Kommune 7,5 Millionen Euro investieren. Die Lücke von 3,5 Millionen Euro soll durch einen Kredit geschlossen werden. Ein neuerlicher Rekord, nachdem die Kreditaufnahme 2023 über zwei Millionen Euro lag und dieser Betrag von der Kommunalaufsicht sogar noch gekürzt worden war.

2,8 Millionen Euro werden nächstes Jahr allein für den Bau des neuen Feuerwehrhauses in Osterwieck benötigt. Und eine weitere Million für den Kauf von zwei Löschfahrzeugen für die Feuerwehren Dardesheim und Hessen. Einschließlich „kleinerer Dinge“ ist mehr als die Hälfte der städtischen Investitionen also für den Brandschutz vorgesehen.

Die Altstadtsanierung in Osterwieck wird weiter bedient, gibt es für deren Budget doch eine 80-prozentige Förderung. So soll in der zweiten Jahreshälfte die Sanierung des Marktplatzes beginnen. Der Stadtetat sieht Ausgaben für ihr Objekt Denkmalplatz 1 sowie die Ufermauer im Hagen vor.

Die Investitionsliste sieht den Ausbau der Bahnhofstraße in Dardesheim, den städtischen Anteil beim Brückenneubau durch den Landkreis in Wülperode sowie ein Regenrückhaltebecken für Osterode vor. Hinzu kommen „tausend kleine Dinge“ von Planungskosten bis zum Spielgerät.

Ob wegen der hohen Kreditaufnahme wirklich alle Wünsche zu erfüllen sind, wird sich erst nach dem für Ende Januar angestrebten Haushaltsbeschluss zeigen. Wenn nämlich die Kommunalaufsicht den Etat unter die Lupe nehmen wird. Ausgang offen.