Stadtfinanzen: Ist Osterwieck plötzlich reich?

Stadt Osterwieck. - Der Nachtragshaushalt 2023 hatte im Vorausblick sechsstellige rote Zahlen fürs nächste Jahr prophezeit. So gesehen überraschte auf Volksstimme-Anfrage die Auskunft von Osterwiecks Kämmerin Kristin Reilein, dass der Etat 2024 voraussichtlich doch ausgeglichen werden kann. Wobei die Kämmerin weder eine Goldader entdeckt hat noch zaubern kann. Zwei Dinge führt Kristin Reilein an,

dass das prophezeite Minus von knapp 400.000 Euro abgewendet werden kann.

Zum einen spendiert das Land Sachsen-Anhalt seinen Kommunen 2024 mehr Finanzzuweisungen. Als Ausgleich für die enorme Tarifsteigerung sowie die Inflation, wie die Kämmerin erläuterte. Mit 800.000 Euro mehr kann die Stadt im Vergleich zu diesem Jahr rechnen. Zum anderen wird die eigentlich für 2023 zusätzliche, einmalige Gewerbesteuereinnahme erst nächstes Jahr in der Stadtkasse eintreffen.

Letzteres dürfte indes eine andere, negative Konsequenz haben. Wenn das Geld erst 2024 kommt, fehlt es im Etat 2023. Kristin Reilein hält es daher für wahrscheinlich, dass die Jahresrechnung 2023 ein Minus ergeben wird. Was der Kommune aber nicht den Hals brechen wird, da sie über ein Eigenkapital von gut zehn Millionen Euro verfügt.

War der Haushalt 2023 erst nach Jahresbeginn verabschiedet worden, hatte der Stadtrat eigentlich gehofft, dass der 2024er Etat noch auf der letzten Ratssitzung dieses Jahres unter Dach und Fach gebracht werden kann. Das klappt nicht – nicht wegen der jüngsten Haushaltsturbulenzen im Bund, sondern kommunal soll noch eine Entscheidung einfließen. Nämlich ob die 19 Friedhöfe ab nächstem Jahr wieder durch den kommunalen Bauhof oder weiterhin über eine externe Firma gepflegt werden. Welche Rolle spielt das für die Finanzen? Übernähme der Bauhof, wären die laufenden Kosten geringer. Stattdessen wären 2024 höhere Investitionen notwendig für Technik, die die städtischen Mitarbeiter für die Friedhofspflege benötigen würden.

Die Investitionen wiederum sind nur begrenzt möglich, zumal für 2024 der Schwerpunkt der Ausgaben für das neue Osterwiecker Feuerwehrhaus festgelegt ist. Dafür werde – trotz der hohen Verschuldung – nach Einschätzung von Kristin Reilein eine neuerliche Kreditaufnahme notwendig sein.

Mit neuen Vorhaben, die in das vorhandene, noch lange nicht abgearbeitete Investitionsprogramm aufgenommen werden, rechnet sie nicht. Die Frage sei vielmehr, welche Kreditaufnahme die Kommunalaufsicht zulässt und somit welche Bauvorhaben für 2024 aus der Investitionsliste möglicherweise gestrichen werden müssen.

Es sind also noch einige Fragen zu klären bis zu einem Haushaltsbeschluss. Der Fahrplan sieht so aus: Auf der Stadtratssitzung am 14. Dezember soll den Abgeordneten der Entwurf des Zahlenwerkes vorgestellt werden. Im Januar sollen die Fachausschüsse und die Ortschaftsräte über die Inhalte beraten, der Beschluss soll dann auf der ersten Stadtratssitzung im neuen Jahr erfolgen.

Nach 2024 droht dann aber wirklich Ebbe in der Stadtkasse. Kristin Reilein sieht bisher keine Möglichkeit für einen Haushaltsausgleich.