Illegaler Parkplatz in Halberstadt

Halberstadt l Alle Hände voll zu tun hatten 2019 die Mitarbeiter des städtischen Ordnungsamtes Halberstadt, wie deren Chef Ralf Fleischhauer kürzlich informierte. Das Aufgabenspektrum sei weit gefächert und würde von A wie illegal entsorgter Müll über F wie Fundsachen und V wie Veranstaltungen bis Z wie Zwangsräumungen reichen.

Ein Problem sei in Halberstadt die große Anzahl von an Straßenrändern illegal abgestellten Pkw, so Ralf Fleischhauer. 66 Fahrzeuge seien 2019 ohne Kennzeichen festgestellt worden, 33 Fahrzeuge wurden abgeschleppt beziehungsweise sichergestellt. Ein Schwerpunkt sei der Bereich der Friedrich-List-Straße zwischen der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber (Zast) und der Klussiedlung, dort habe sich ein illegaler Parkplatz entwickelt, auf dem Fahrzeuge unterschiedlichsten Zustands immer wieder abgestellt werden. Einige würden nur noch als Abfall einzustufen sein, so Fleischhauer. Für die Entsorgung sei der Landkreis Harz zuständig. Fahrer oder Halter kämen vorrangig aus ­Georgien. Nicht alle seien Bewohner der Zast, berichtet Ralf Fleischhauer.

Pkw ohne Kennzeichen oder im Halteverbot stehend sind hingegen eine Ordnungswidrigkeit und liegen damit in der Zuständigkeit der Stadt Halberstadt. Allerdings sei die Ahndung der Verstöße in einem Bußgeldverfahren sehr schwierig, weil die tatsächlichen Halter nicht ermittelt oder nicht greifbar seien, so der Ordnungsamtschef. Um den Rechtsverstößen dennoch zu begegnen, wurden im Dezember 2019 während einer gemeinsamen Aktion mit der Polizei fünf Fahrzeuge vom illegalen Parkplatz abgeschleppt.

„Nur zwei wurden später von den Haltern gegen Kostenersatz wieder ausgelöst“, so Ralf Fleischhauer. Das gemeinsame Agieren mit der Polizei, um das Problem mit den illegal abgestellten Fahrzeugen in den Griff zu bekommen, soll kein Einzelfall bleiben.

Insgesamt bearbeitete das Team Ordnung und Sicherheit 2019 911 Fälle im Bereich der Stadtordnung und Gefahrenabwehr, so Ralf Fleischhauer. Allein 181 Vorgänge auf Grundlage der Straßenreinigungssatzung. Zum Baum- und Heckenrückschnitt gab es 154 Einzelfälle und 263 Vorfälle mit Hunden, davon 17 Anzeigen von Beißattacken.

Wie bereits in der Vergangenheit spielte 2019 illegal entsorgter Müll an Straßen, in Grünanlagen sowie in der Feldflur erneut eine große ­Rolle. „Wobei es im Vergleich zu den Vorjahren keine großen Steigerungen gab“, so der Amtsleiter. Weit über 100 Fälle wurden im Stadtgebiet und in den sieben Ortsteilen ­registriert und bearbeitet.