Kinderbetreuung: Osterwiecks Stadtrat schickt Kita-Schließungspläne in die nächste Beratungsrunde

Stadt Osterwieck. - Am Ende der Stadtratssitzung halfen weder die kritischen Fragen von Rohrsheimer Frauen noch die Appelle des Rohrsheimer Stadtrates Michael Körtge (Die Linke) und von Ortsbürgermeister Hans-Jörg Gifhorn (parteilos) etwas. Gegen das nun beginnende Anhörungsverfahren zur Schließung der Kindertagesstätten Bühne und Rohrsheim votierten lediglich zwei Abgeordnete, einer enthielt sich, 24 stimmten dafür. Damit könnte die Schließung beider Einrichtungen zum Jahresende auf der Stadtratssitzung am 26. Juni verabschiedet werden.

Fast eine Stunde diskutierten die Abgeordneten über Für und Wider. Wobei Bürgermeister Dirk Heinemann (SPD) mit einer neuerlichen Hiobsbotschaft bezüglich der Kinderzahlen aufwartete: In diesem Jahr seien erst 15 Kinder geboren worden. Das lässt 2025 einen Allzeit-Tiefstand erwarten.

Hauptamtsleiter Peter Eise-mann ließ ebenfalls Zahlen sprechen. Vor dem Hintergrund, dass Kinder im Schnitt fünf Jahre in einer Kita betreut werden, stellte er fest, dass von 2015 bis 2019 noch 481 Kinder geboren wurden, in den fünf Jahren danach jedoch 121 weniger. Die Ursache dafür sieht er in dem Geburtenknick nach der Wende. Stadtrat Sascha Neuhäuser (SPD) ging noch weiter zurück. Der Geburtenrückgang zeige sich seit den 1970er Jahren, also seit der heutigen Großelterngeneration. Seine durchaus ernst gemeinte Folgerung: „Wir sterben aus.“

Michael Körtge und Hans-Jörg Gifhorn sprachen indes ein Thema an, das auch die Rohrsheimer Eltern umtreibt. Erst vor einigen Wochen hatte Hessens Ortsbürgermeister Hans-Werner Goy auf einer Ausschusssitzung einen bebilderten Vortrag gehalten über die Baumängel in der Kindertagesstätte Hessen. Jener Kita also, in die im Fall einer Schließung die Rohrsheimer Knirpse aufgenommen werden sollen. Anfang der 2010er Jahre waren zwei von drei Bauabschnitten saniert worden, für den dritten gab es aber keine Fördermittel mehr. Gifhorn forderte, dass die Hessener Probleme erst einmal beseitigt werden sollten. Und: „Wenn in Hessen gebaut wird, wäre es gut, woanders noch Platzreserven zu haben“, sagte Körtge.

Bürgermeister Dirk Heinemann erwiderte indes, dass es für die Betreuung in Hessen keinerlei Einschränkungen oder Auflagen gebe. Der dritte Bauabschnitt sei ein „Nice-to-have“ gewesen, wörtlich übersetzt: schön zu haben.

„Wir müssen jetzt zu Potte kommen“, warnte Hartmut Janitzky (CDU), sonst würde eine Entscheidung „auf ewig“ verschoben.

Mit den Schließungen will die Stadt Osterwieck den jährlichen Aufwand für ihre Kitas auf 1,5 Millionen Euro deckeln. Zurzeit sind es rund zwei Millionen Euro. Wenn die Stadt nicht reagiert, ließ Hauptamtsleiter Peter Eisemann durchblicken, würde angesichts weiter sinkender Kinderzahlen der Aufwand Jahr für Jahr noch höher werden. Die Elternbeiträge müssten etwa verdoppelt werden, wollte man das auf diese Weise ausgleichen. Ziel sei es eigentlich, dass sich Stadt und Eltern den kommunalen Finanzierungsanteil an den Tagesstätten gleichermaßen teilen. Jetzt wende die Stadt deutlich mehr auf.

Eisemann erläuterte noch mal, warum Rohrsheim neben Bühne zur Schließung steht, obwohl eigentlich Rhoden den vorletzten Platz in der Auswertung der Leitlinie einnimmt. Es könnten demnach nicht Bühne und Rhoden gleichzeitig geschlossen werden, weil dann die Rhodener Kinder nicht mehr im Umkreis von sieben Kilometern, die in der Leitlinie als Maximalentfernung fixiert sind, betreut werden könnten.