Vorharzer bleiben beim "Nein" zur Fusion

Die Verbandsgemeinde Vorharz wird auf der am Mittwoch stattfindenden Sitzung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Huy-Fallstein (WAZ) gegen die geplante Fusion mit dem Blankenburger Verband stimmen. Der Verbandsgemeinderat hat sich auf seiner Sitzung am Montag in Wegeleben mit 15:5 Stimmen gegen den Zusammenschluss ausgesprochen.

Wegeleben l Die Räte führten im Sitzungssaal der Roten Schule eine durchaus sachliche Diskussion miteinander und tauschten sich über das Für und Wider zur Fusion aus. Die Zusammenkunft war notwendig geworden, da die Vertreter der Verbandsgemeinde bei der zunächst anberaumten Versammlung des WAZ-Beirates gegen einen Zusammenschluss mit Blankenburg gestimmt hatten. Die Vorharzer sollten ihren Beschluss noch einmal überdenken, daher wurde die WAZ-Versammlung auf heute vertagt.

Die Bedenken der Räte überwiegen am Ende

Die Bedenken überwogen jedoch am Ende. Rena Jüngst (parteilos), die Bürgermeisterin von Ditfurt, äußerte ihre Zweifel am vorgelegten Gutachten zum Zusammenschluss. "Ich bleibe dabei, die Zahlen sind mir nicht schlüssig", sagte sie. "Ich sehe keinen Vorteil in der Fusion. Die Beiträge der Bürger werden ohnehin ansteigen, gerade wenn die demografische Entwicklung als Argument gebraucht wird. Mit der derzeitigen Situation können wir erst einmal leben."

Jüngst brachte die bereits auf der Wahlversammlung des WAZ angesprochene Dreierfusion mit dem Verband Quedlinburg noch einmal ins Spiel. Eine Fusion sei sinnvoll, allerdings müsse es dann eine große sein. Bei dieser sehe sie das größte Potenzial für eine Kostenersparnis. "Wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass ein Zusammenschluss immer Geld kostet", erklärte sie. "Warum sollten wir den immer nur in kleinen Schritten machen? Mehrere Fusionen verlangen einen noch höheren finanziellen Aufwand."

Ratsmitglied Michael Wölfer, der als Geschäftsführer der Stadtwerke Quedlinburg tätig ist, brachte vor: "Ich beachte als Geschäftsführer immer auch die technische Seite dieses angestrebten Zusammenschlusses. Betrachte ich das vorliegende Papier, erschließen sich für mich keine Vorteile." Er befürwortete ebenfalls die bereits angesprochene Dreierfusion, diese sei am sinnvollsten. Außerdem wies er darauf hin, dass die Verbandsgemeinde jetzt noch eine Stimme hätte. In einem großen Verbund werde diese aber nicht mehr gehört. "Diese Stimme sollte jetzt nein sagen, wenn wir nicht vom Erfolg der Fusion überzeugt sind. Den kann uns ohnehin niemand garantieren." Eine Entscheidung unter Zeitdruck zu treffen - die Fusion soll zum 1. Januar 2014 erfolgen - sei sowieso nicht ratsam.

Mario Martin sah das ähnlich. "Man müsste sogar darüber nachdenken, eine große Anlage vielleicht zu schließen und dadurch eine andere besser auszulasten", schlug er vor. "Eine Fusion auf gut Glauben hin, dass dann alles besser werden würde, halte ich nicht für gut. Dann lassen wir das doch lieber."

Verbandsgemeinde-Bürgermeisterin Ute Pesselt (Buko) sprach die aktuell hohen Gebühren an. "Wir hätten bei einem Zusammenschluss Planungssicherheit", führte sie aus. "Was wäre denn die Alternative?"

"Wir sollten im Zweckverband Huy-Fallstein erst einmal so weiter arbeiten", antwortete Rena Jüngst. "Niemand zwingt uns zu dieser Fusion." Olaf Fricke befand die "Informationslage als zu dünn", um seine Zustimmung zu geben.

Daraufhin tat fast jedes Ratsmitglied seine Meinung zum Thema kund. Schon hier zeichnete sich ab, dass die Bedenken gegen den Zusammenschluss überwiegen. Friedrich Wolf und Rosemarie Zimmer formulierten ihre Ansichten einhellig. "Das kann ich den Bürgern unserer Stadt nicht zumuten", meinte Wolf. "Niemand kann sagen, ob die Gebühren dadurch wirklich sinken oder gar steigen." Zimmer fand es "unverschämt den Einwohnern gegenüber". Raik Fünfhausen sah dagegen "nur Vorteile" durch den Zusammenschluss. Auf die Nachfrage von Groß Quenstedts Bürgermeister Meinhardt Stadler hin, ob die Vorharzer denn nicht ein Vetorecht eingeräumt bekommen könnten, falls die Fusion doch nicht so laufen würde, wie geplant, meldete sich Michael Wölfer noch einmal zu Wort und sagte: "So etwas ist nicht vorgesehen." Jens Glaser schüttelte ebenfalls den Kopf und sagte: "Wir können nur mit Ja oder mit Nein stimmen." Eine Garantie, im Falle eines Misserfolgs wieder aussteigen zu können, werde es nicht geben.

Die Zeichen stehen auf ein Scheitern der Fusion

Bei der nachfolgenden Abstimmung entschieden sich die meisten Verbandsgemeinderäte für das "Nein". Damit sind die Weichen bei der heute um 19Uhr in Röderhof stattfindenden WAZ-Versammlung auf ein Scheitern der Fusion gestellt. Zehn der 28 Beiratsmitglieder kommen aus der Verbandsgemeinde Vorharz. Für die Fusion müsste eine Zwei-Drittel-Mehrheit stimmen.

Der Geschäftsführer des WAZ, Carl Haffke, verfolgte die Diskussion in Wegeleben als Gast. Ein spezielles Rederecht, um seine Auffassungen noch einmal öffentlich darlegen zu können, hatte er nicht bekommen. "Ich werde auf der heutigen Verbandsversammlung des WAZ eine Stellungnahme dazu abgeben", sagte er gegenüber der Volksstimme.