Sanierung Speiseraum viel zu klein
Trotz des Sparzwangs plant die Gemeinde Calvörde die Sanierung des Speiseraumes der Sekundarschule.
Calvörde l Zur Debatte stand bei der jüngsten Sitzung des Calvörder Gemeinderates der Haushalt für 2020. Neu im Haushaltsplan sind 47 900 Euro für die Sanierung des Gebäudes an der Wassertorstraße 6, das zur Sekundarschule „Brüder Grimm“ in Calvörde gehört. Im Gebäude befindet sich der Speiseraum.
„Es besteht für die Schule Handlungsbedarf. Diese zusätzliche Maßnahme ist eingeplant, um ein Signal zu setzen“, sagte Calvördes Bürgermeister Schliephake (CDU). Er verwies auf einen Zeitungsartikel der Volksstimme über den Tag der offenen Tür. Eltern, Schüler und auch Pädagogen hatten darin anschaulich geschildert, dass die Kellerwände des Hauptgebäudes feucht sind und es dort stinkt. Im Keller befinden sich die einzigen Sanitäranlagen und auch der Raum für die Hauswirtschaftslehre.
Der Speiseraum im benachbarten Gebäude an der Wassertorstraße ist für die 240 Schüler zu klein. „Das Nebengebäude müsste so umgebaut und vergrößert werden, dass dort auch die Hauswirtschaftslehre stattfinden kann“, beschrieb Schulleiter Claudio Kühn. Der Landkreis Börde ist der Träger der Einrichtung, während die Gemeinde Calvörde Eigentümer ist. Kühn erklärte: „Wir hoffen außerdem auf einen inklusionsgerechten Anbau.“ Dieser Anbau könnte auf dem Innenhof mit Fahrstuhl errichtet werden. „Laut Schulbauordnung sollen in jeder Etage Toiletten für Jungen, Mädchen und auch für Lehrkräfte sein“, ergänzte Kühn. Doch diese Baumaßnahme scheint zur Zeit und ohne Fördermittel nicht bezahlbar zu sein.
„Mit der Sanierung des Gebäudes an der Wassertorstaße als Werterhaltungsmaßnahme formulieren wir erst einmal einen klaren festen Willen, die Sekundarschule aus den Mitteln, die wir zur Verfügung stellen können, fit zu machen. Wir wollen die Schule langfristig erhalten“, betonte Schliephake.
Außerdem sollen das Dach und auch einige Fenster der Schule im Frühjahr 2020 erneuert werden. „Dazu nehmen wir einen Kredit von 213 000 Euro auf“, sagte Schliephake.
Stefan Gödicke (FDP), Mitglied des Gemeinderates, hakte nach: „Ist der Kredit nun durch?“ Der Bürgermeister antwortete: „Die Genehmigung unseres Kredites hängt noch von einer Unterschrift des Landkreises Börde auf einer Vereinbarung ab. Die Vereinbarung ist nötig, um der Kommunalaufsicht die Rentierlichkeit nachzuweisen. In der Vereinbarung geht es darum, dass der Landkreis die Nebenkosten – einschließlich der Abschreibungskosten – übernimmt. Mit der Abschreibung ist der Kredit rentierlich“, erklärte Schliephake.
„Wir haben in diesem Jahr bei der Haushaltsplanung einen zeitlichen Vorlauf, um im neuen Jahr sehr schnell handlungsfähig zu werden“, sagte der Gemeindechef. Er wies darauf hin, dass die Kommune weiter auf Sparkurs geht und auch das Konsolidierungskonzept überarbeitet wurde.
Als gute Botschaft verkündete Schliephake, dass die Gemeinde wegen der Konsolidierungsmaßnahmen im Ergebnishaushalt eine schwarze Null schreiben kann. Trotz des Rotstiftes enthält der Haushalt umfangreiche Werterhaltungsmaßnahmen in einer Höhe von 270 000 Euro und Investitionen von etwa 700 000 Euro.
Schliephake betonte, dass alle Altersklassen und Strukturen angemessen berücksichtigt wurden - angefangen von der Jugendbetreuung über die Vereine bis zu den Senioren. Und auch die Pflichtaufgaben seien im Plan enthalten. „Dennoch gibt es einen Wermutstropfen. Unsere Baustelle ist der defizitäre Finanzhaushalt. Die Entwicklung der Liquidität ist in den nächsten drei Haushaltsjahren negativ“, sagte der Bürgermeister. Das voraussichtliche Minus in der Kasse der Gemeinde Calvörde am Ende des Jahres 2020 sei – nach den Ausführungen des Bürgermeisters – knapp eine Million Euro. Grund dafür seien unter anderem die höheren Umlagen an den Landkreis Börde und an die Verbandsgemeinde Flechtingen. „Somit wird die Gemeinde auf einen Liquiditätskredit angewiesen sein“, erklärte Chris-Manuel Täger, Mitarbeiter der Kämmerei der Verwaltung.
Eine Verbesserung sei erst ab dem Jahr 2024 zu erwarten, da bis zu diesem Zeitpunkt die STARK II-Kredite getilgt seien. „Um weiterhin verstärkt auf eine verbesserte Finanzausstattung hinzuarbeiten, werde das bereits 2014 beschlossene Haushaltskonsolidierungskonzept im Jahr 2020 weiterhin fortgeschrieben“, sagte Täger. Einstimmig gaben die Gemeinderäte grünes Licht für den Haushalt.
