Vertrag für das Bismarck-Museum

Fast ein Jahr Corona mit vielen Einschränkungen im Gemeindeleben liegt hinter den Bewohnern des Elbe-Havel-Landes. Wie Schönhausen die Situation meistert und welche vorsichtigen Pläne es für 2021 gibt, fragte die Volksstimme Bürgermeister Jürgen Mund (CDU). Erleichtert ist er, dass die personelle Betreuung des Bismarck-Museums Dank Hilfe des landes abgesichert werden kann.

Volksstimme: Seit November zweiter Lockdown mit Herunterfahren sämtlicher Aktivitäten im Gemeindeleben – wie ist Ihre Stimmung?

Jürgen Mund: Sie ähnelt wohl den allgemeinen Empfindungen der Menschen. Man sehnt sich wirklich danach, dass es bald vorbei ist mit dieser Last. Ich muss ab und an darauf achten, dass mein eigentlich ausgeprägter Optimismus nicht von trüben Gedanken eingefangen wird. Aber die Zuversicht, dass es bald wieder richtig bergauf geht, dominiert eindeutig. Die derzeitige Situation ist eine große Herausforderung an die Bevölkerung. Uns geht es wie anderen Gemeinden und Städten. Es gilt immer wieder, sich auf ständig wechselnde Situationen einzustellen. Oft wechselt die Stimmung zwischen Hoffnung und Mutlosigkeit. Man wartet förmlich auf gute Nachrichten. Es macht Freude zu sehen, dass viel soziales Verhalten in der Bevölkerung in dieser schweren Zeit erkennbar ist. Es laufen auch Überlegungen, welche Pläne nach der Pandemie umgesetzt werden sollen und können. Wir müssen uns jedoch im Klaren sein, dass Vorhaben verschoben oder erst später realisiert werden können. Hier ist dann Standfestigkeit gefragt. Die alljährlich wiederkehrenden Abläufe umzusetzen, wäre schon ein erstrebenswerter Anfang.

Reitturnier, Bismarcklauf und Nikolausmarkt – das sind nur drei der traditionellen Veranstaltungen, die 2020 ausfallen mussten. Zumindest für das Reitturnier im Juni würden die Vorbereitungen jetzt sicher schon im Gange sein – wird geplant oder noch abgewartet?

Tatsächlich stehen die Termine schon: Das traditionelle Reiterfest vom 18. bis 20. Juni, der Bismarcklauf wie immer am 3. Oktober und der Nikolausmarkt am 4. Dezember. Der Termin für das Reitturnier im Juni hat uns schon so manche Überlegung gekostet. Auf einen späteren Zeitpunkt ausweichen können wir nicht. Unser Entschluss ist, die Veranstaltung durchzuziehen. Es sind ja langfristige Planungen gefragt. Fast 80 Prozent für den Ablauf sind vorbereitet. Wir warten nun ab und versuchen, uns auf die gegebenen Situationen einzustellen. Alle beteiligten Vereine sind informiert und haben bereits zugesagt, bei Durchführung und Gestaltung mitzuwirken. Ich denke, auch die Verantwortlichen aller anderen Vereine der Gemeinde sollten erst einmal planen, ändern kann man immer noch. Wir brauchen diese Veranstaltungen, gerade in unserem ländlichen Raum!

Zum Jahresende ist der Kooperationsvertrag für das Bismarck-Museum ausgelaufen. Gibt es einen neuen Vertrag und womit hat sich die Gemeinde Schönhausen für die kommenden fünf Jahre verpflichtet?

Das Kultusministerium, die Bismarckstiftung, der Landkreis Stendal und die Gemeinde Schönhausen haben sich in einem Kooperationsvertrag für weitere fünf Jahre geeinigt. Die wesentliche Änderung ist die Einstellung einer Ganztagskraft durch die Bismarckstiftung und Finanzierung durch das Land. Somit ergibt sich für uns schon deutlich eine Einsparung. Der Rat ist sich im Klaren, dass es weiterhin nicht einfach sein wird, die Kosten für den Park und das Museum zu tragen. Hier wird weiter nach Lösungen gesucht. Die Vertragsunterzeichnung steht noch aus, soll aber in Kürze erfolgen. Der Rat hat mich per Beschluss zur Unterschrift ermächtigt.

Zum Museumsensemble gehört der Park – im vergangenen Jahr ist in puncto Flutsanierung zumindest sichtbar nichts gelaufen. Wie ist denn der aktuelle Stand und der Plan für 2021?

Der Park ist in seiner Sanierung in drei Bauabschnitte aufgeteilt. Der erste Abschnitt war schon 2019 fertig, konnte jedoch aus Sicherheitsgründen wegen der Gefahr umstürzender Bäume nicht für die Öffentlichkeit freigegeben werden. Derzeit erfolgt im Abschnitt 2 und 3 die Baumpflege und Baufeldfreimachung. Die denkmalrechtliche Baugenehmigung für die beiden noch ausstehenden Abschnitte wurde aktuell eingereicht. Nach Ausschreibung der Landschaftsbauarbeiten im ersten Quartal 2021 sollen diese bis zum Jahresende abgeschlossen sein. Der dritte Bauabschnitt betrifft mit dem Pfarrgarten eine Fläche der Kirchengemeinde. Durch einen Nutzungsvertrag zwischen Kirche und Gemeinde kann dieser Bereich oberhalb des Spielplatzes der Körnerstraße in die Gesamtkonzeption eingebunden werden. Der Platz bietet sich dann bestens für Feste an. Die Gemeinde Schönhausen bedankt sich bei der Kirchengemeinde für die faire und komplikationslose Abwicklung des Nutzungsvertrages.

Bei der Flutsanierung in der Gemeinde ist der größte Teil geschafft. Derzeit laufen Sanierungen von Wirtschaftswegen. Zufrieden mit dem Stand der Abarbeitung im Jahr 8 nach dem Deichbruch?

Ich glaube, niemand hätte nach der Flut gedacht, dass es so viele Jahre dauern wird, um die Sanierung abzuschließen. Es ist Dank der vorgehaltenen Mittel wirklich viel erreicht worden. Unser Bauamt und das IGEA-Planungsbüro haben viel geleistet. Ich bin damit sehr zufrieden. Aktuell laufen drei Brückenmaßnahmen in Hohengöhren, eine in Schönhausen, eine Vielzahl von Wirtschaftswegen sind in Planung und Ausführung. Weiter aktuell in der Planung in Hohengöhren sind das Gewerbegebiet, der Storkauer Weg und die Elbchaussee.

In Hohengöhren muss unter anderem noch die Dammstraße flutsaniert werden – 2021?

Nein, erst 2022.

Der Rat wollte sich der Sanierung der gemeindeeigenen Wohnungen, von denen etliche wegen ihres Zustandes leer stehen, annehmen. Ist da 2020 etwas passiert?

Das haben wir nicht aus den Augen verloren, es steht auf der Prioritätenliste ganz oben. Wegen des 2020 spät vorliegenden Haushaltes ist erst kurz vor Jahresende erkennbar gewesen, wie hoch die Investitionsmöglichkeiten sind. Hier machen wir also jetzt Stück für Stück weiter.

Wie sieht es mit Bauplätzen aus, die die Gemeinde Bauwilligen zur Verfügung stellen kann?

Tatsächlich ist die Nachfrage nach Kauf von Immobilien und Bauland auffällig groß, dies vorwiegend durch junge Familien. In der Übergünne entstehen gerade wieder zwei neue Eigenheime. Und die Fläche neben der Feuerwehr, wo wir das alte Fachwerkhaus abreißen konnten, ist auch verkauft. Weitere gemeindeeigene Bauplätze stehen nur noch in geringer Zahl zur Verfügung. Der Kauf von Häusern ist auch in Ermangelung von Objekten kaum noch möglich. Perspektivisch werden wir mit Hilfe des Bauamtes die Möglichkeit der Erstellung eines neuen Baugebietes prüfen. Aber auch hier werden wir über Kosten sprechen müssen.

Wie ist denn der aktuelle Stand zum Neubau eines Supermarktes in Schönhausen, über den nun schon über ein Jahr lang geredet wird?

Der Bauplan liegt gerade beim Bauamt der Verbandsgemeinde in Klietz aus. Die Öffentlichkeit und die Träger öffentlicher Belange können sich informieren und zum Bauvorhaben Stellung beziehen. Dies sind baurechtliche Vorgaben und ist Voraussetzung dafür, dass gebaut werden kann.

Wie ist es denn generell um die finanzielle Situation der Gemeinde Schönhausen mit hohen Umlagen bestellt? Könnte ihr ein ähnliches Szenario wie Klietz mit Ablehnung des Haushaltes drohen?

Das Haushaltsjahr 2020 haben wir mit einem Defizit von rund 120 000 Euro abgeschlossen, womit wir uns in der Konsolidierung befinden. Zu viel gezahlte Umlagen an die Verbandsgemeinde in den letzten Jahren und die Haushaltsbereinigung der Verbandsgemeinde lassen die Umlage für 2021 sinken – das wirkt sich natürlich positiv aus. Dafür steigt die Kreisumlage. Wir werden sehen, was unterm Strich bleibt. Ich denke, dass uns keine Ablehnung des Haushaltes droht. Wir versuchen, die Empfehlungen und Auflagen der Kommunalaufsicht einzuhalten. Wir haben den Willen, mit zur Verfügung stehenden Maßnahmen die Konsolidierung zu überwinden. Es wird uns wohl nicht gelingen, die finanzielle Situation schnell zu verbessern. Aber wir suchen Wege und entwickeln Ideen, die Situation zu verbessern. Und das zusammen mit der Verbandsgemeinde, mit der als Partner an unserer Seite wir gut zusammenarbeiten.

Nun heißt es erst einmal abzuwarten, wann der Lockdown endet und der gewohnte Alltag zurückkehrt. Welche Hoffnungen hegen Sie?

Dass alle Bürger die Pandemie gut überstehen und keinen großen wirtschaftlichen Schaden erleiden. Ich hoffe, dass wir bald wieder viele Gründe haben, optimistisch in die Zukunft zu schauen und in unserer Gemeinschaft zufrieden in gewohnter Form zusammenleben können.