AfD-Antrag in Klötze auf dem Wartegleis

Klötze l Wer ist als Behindertenbeauftragter für den Bereich der Stadt Klötze zuständig? Und wie ist der Ansprechpartner zu erreichen? Beantwortet werden sollten diese beiden Fragen auf einem Hinweisschild im Rathaus der Purnitzstadt. Das schlägt die AfD-Fraktion im Klötzer Stadtrat vor, die die Belange von Menschen mit Behinderungen mehr in den Fokus rücken möchte. Dafür stellte die Fraktion einen Antrag, um das Thema „Barrierefreie Stadt und Behindertenbeauftragter“ auf die Tagesordnung zu bringen. In der jüngsten Zusammenkunft des Gremiums war es nun so weit.

In dem schriftlichen Antrag wird unter anderem darum gebeten, den Behindertenbeauftragten des Altmarkkreises, Norbert Block, zur Sitzung einzuladen. Block war bei der Zusammenkunft, die im Quarnebecker Saal stattfand, nicht dabei. Ein weiterer Wunsch der AfD ist, dass eine feste Sprechstunde mit dem Behindertenbeauftragten im Rathaus eingerichtet wird. Außerdem sollten Probleme und Hindernisse, auf die Betroffene aufmerksam machen, geprüft und Lösungsvorschläge dafür erarbeitet werden.

Körperlich eingeschränkte Menschen hätten bereits einige Probleme angesprochen, wie in dem Antrag zu lesen ist. Die genannten Beispiele beziehen sich auf die Kernstadt Klötze. Zu eng seien demnach die Gehwege im Bereich der Salzwedeler Straße. Unterschiedliche Pflasterung führe zu Problemen mit Rollatoren und Rollstühlen. Abgesenkte Bordsteine würden fehlen. „Zugänge zu vielen Einrichtungen, auch ärztlichen Einrichtungen, sind nicht behindertengerecht“, heißt es weiter. Barrierefreiheit sei im Klötzer Waldbad nicht überall gegeben. Um Abhilfe zu schaffen, könnte die Stadt Fördermittel beantragen, lautet der Vorschlag der AfD. Informationen sollen eingeholt und dem Stadtrat vorgelegt werden, so die Bitte.

Der Antrag der AfD beziehe sich auch auf einen Beitrag, der im Februar in der Volksstimme erschienen ist, erklärte Fraktionsvorsitzender Thomas Korell in der Sitzung. In dem Artikel schildert ein Klötzer, der auf ein Elektromobil angewiesen ist, welche Probleme und Hindernisse für ihn im Alltag auftreten. „Wir wollten etwas anstoßen“, sagte Korell zum Hintergrund des Antrags.

Es sei wichtig, dass man sich über das Thema Barrierefreiheit verständige, sagte Wolfgang Mosel (Die Linke) in der Diskussion. „Aber der Antrag geht nicht weit genug“, ergänzte der Ratsherr. Man müsse bei dem Thema über die gesamte Einheitsgemeinde Stadt Klötze sprechen und nicht nur über einige Probleme in der Kernstadt. Sie hätten es wichtig gefunden, wenn der Behindertenbeauftragte des Kreises auch bei der Sitzung anwesend gewesen wäre, sagte die stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Andrea Hempel. Und thematisch werde es nicht bei zu engen Gehwegen und fehlenden Hinweisschildern bleiben, schaute sie voraus und sagte: „Alles auf einmal wird nicht möglich sein.“ Sie schlug vor, dass regelmäßige Sprechstunden des Behindertenbeauftragten in Klötze angeboten werden sollten. So könnte man erfahren, wo es für die Betroffenen Probleme gibt.

Erfahrung mit einer solchen Sprechstunde habe er bereits gemacht, teilte Hans-Jürgen Schmidt (SPD) der Runde mit. Denn Gespräche seien von der Stadt schon einmal angeboten worden, wobei nur ein Interessent zum Termin gekommen sei. Der Beauftragte Norbert Block habe eine Telefonnummer, bei Gesprächsbedarf könne man ihn anrufen, sagte Schmidt. Wäre es nicht möglich, den Antrag der AfD zurückzustellen und den Behindertenbeauftragten des Kreises zur nächsten Sitzung des Stadtrates einzuladen? Diesen Vorschlag machte Uwe Witte (CDU). Stadtratsvorsitzender Klaus Ewertowski (CDU) griff ihn auf und ließ die Runde darüber abstimmen. Mehrheitlich sprachen sich die Mitglieder des Stadtrates für eine Zurückstellung des Antrages aus. Und dafür, den Beauftragten einzuladen.