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Garagen Feiern, Unordnung, Unterverpachtung

Mit dem Garagenkomplex hinter dem Beetzendorfer NP-Markt gibt es Ärger. Die Gemeinde appelliert an die Pächter.

Von Walter Mogk 23.08.2020, 20:00

Beetzendorf l Immer wieder gibt es Beschwerden über den Garagenkomplex hinter dem Beetzendorfer NP-Markt. „Die Zustände dort hinterlassen einen schlechten Eindruck“, weiß auch Beetzendorfs Bürgermeister Lothar Köppe zu berichten. So würden die Garagen längst nicht mehr nur zum Abstellen von Fahrzeugen benutzt, wie es eigentlich gedacht sei. Vielmehr fänden hier verstärkt Feierlichkeiten und Grillabende in größerer Runde statt. „Von einer sachgerechten Nutzung der Garagen kann schon lange nicht mehr die Rede sein“, beschwerte sich der Ortschef.

Da bei den Familienfeten auch Kinder zwischen den Garagen umherlaufen und spielen, könnten sich zudem gefährliche Situationen ergeben. „Das ist dort eigentlich kein Spielplatz“, betont Lothar Köppe. Auch von Lärmbelästigungen für die Anwohner durch die Feiern vor den Garagen ist die Rede.

Die Gemeinde als Verpächter der Garagen hat es zunehmend schwieriger, hier einzugreifen und den richtigen Ansprechpartner zu finden. Denn einige der Garagen sind offenbar unterverpachtet. Obwohl dies der Pachtvertrag ausdrücklich verbietet. „Aber uns fehlt somit die Übersicht, wer die Garagen tatsächlich nutzt“, so Köppe.

Trotzdem will sich die Gemeinde das Treiben nicht länger bieten lassen und wieder Ordnung reinbringen. Zunächst auf friedlichem Wege, wie der Bürgermeister betont. Lothar Köppe appelliert an die Garagenpächter, vernünftig und entsprechend der vertraglichen Abmachungen mit dem von ihnen genutzten Gelände umzugehen.

Trägt der Appell keine Früchte und die missbräuchliche Nutzung der Garagen wird fortgesetzt, so sollen härtere Geschütze aufgefahren werden. „Wir werden dann selbstverständlich das Ordnungsamt einschalten“, erklärte der Ortschef. Die Sanktionen könnten dann bis zu einer Kündigung des Pachtvertrages reichen. „Aber soweit muss es ja nicht kommen, wenn alle ein Einsehen haben und vernünftig sind“, hofft Köppe.

Der Garagenkomplex am NP-Markt sei der einzige, mit dem die Gemeinde solche Probleme habe. Auch an der Beetzendorfer Humboldtstraße stehen Garagen auf Gemeindeboden, für die die Nutzer Pacht bezahlen. „Dort ist alles sehr ordentlich und es gibt keine Klagen“, meinte der Bürgermeister. Am anderen Komplex sehe es mitunter auch sehr unordentlich und ungepflegt aus. „Und das am Beetzendorfer Ortseingang. Das geht nicht so weiter. Hier muss wieder ein ordentlicher Anblick her“, erklärte Köppe.

Die Garagen wurden zu DDR-Zeiten gebaut, oft in Eigenleistung der Besitzer. Aber sie standen auf kommunalem Boden und so drohte nach der politischen Wende und der Wiedervereinigung zwischenzeitlich sogar die Enteignung. Bis 2006 galt der gesetzliche Bestandsschutz, für die Zeit danach mussten die rechtlichen Verhältnisse neu geklärt werden.

Die Gemeinde Beetzendorf hat 2007 Pachtverträge mit den damals 14 Eigentümern der Garagen an der Humboldtstraße unterzeichnet. 2009 waren dann auch die Garagen hinter dem NP-Markt an der Reihe. 40 Euro im Jahr inklusive Versicherungsschutz kostete damals die erschwingliche Pacht. Allerdings machte die Gemeinde zugleich klar, dass mit der Verpachtung nicht nur Rechte, sondern auch einige Pflichten verbunden sind. Und zu denen gehört, dass die Pächter für das äußere Erscheinungsbild der Garagen verantwortlich sind und beispielsweise für den Anstrich der Tore zu sorgen haben.