Entscheidern fehlt Abstand zur Sache

Volksstimme: Herr May, Sie sind seit fast einem halben Jahr im Amt des Stadtratsvorsitzenden. Haben Sie sich die Aufgabe schwerer vorgestellt? Und was hat Sie bisher in diesem Amt überrascht?

Thomas May: In der kurzen Zeit stellt sich die Aufgabe als Stadtratsvorsitzenden ziemlich genau so dar, wie ich es erwartet hatte. Seit nunmehr 2013 habe ich den Sitzungen erst als Gast und Einwohner sowie seit 2014 als Stadtrat sehr regelmäßig verfolgt. Die Aufgaben waren mir von außen betrachtet bekannt, größere Überraschungen gab es bisher nicht, eine neutrale, versammlungsleitende Position zu beziehen, ist bisher auch kein Problem. Soweit ich das beurteilen kann, können sich die meisten Stadträte mit der Leitung der Sitzung durch mich arrangieren. Viel Kritik wurde noch nicht geäußert, wenn dann durchweg konstruktiv.

Was würden Sie sich für die Arbeit im Stadtrat wünschen, damit für die Kommune förderliche Ziele optimaler und schneller umgesetzt werden können?

Etwas weniger Polemik, mehr Fokus auf die Sache in Diskussionen. Zügige Umstellung auf digitalen Sitzungsdienst spart Zeit, Papier und Geld. Unterlagen nicht mehrfach verteilen, mehr gemeinschaftliche Ziele definieren und konstruktiv gemeinsam verfolgen, das hilft.

Wie sehen Sie die aktuelle Zusammenarbeit zwischen Stadtrat und der Verwaltung? Was muss für das Miteinander besser funktionieren? Ist die Verwaltung transparent genug?

Das Angebot der Verwaltung zur Information über Vorgänge muss vom Stadtrat besser genutzt werden. Wenn man diese Angebote nicht abfordert, kommen diese auch nicht an. Etwas mehr Vertrauen in die Arbeit des anderen, das muss passieren. Das gilt für die Ausschüsse, den Stadtrat wie auch die Mitarbeiter der Verwaltung. Ich sehe eine gewisse Distanz, die weiter abgebaut werden sollte. Die Verwaltung arbeitet schon ein Stück weit transparenter als vor Jahren, was nicht heißt, das dort kein Spielraum mehr für Verbesserungen ist.

Schafft die Stadt Oebisfelde-Weferlingen es aus eigener Kraft mittelfristig die Schuldenlast auf ein erträgliches Maß zu minimieren?

Die Vorzeichen sehen schlecht aus. Der Einfluss auf die letzten Haushalte von außen war nicht unerheblich. Die Schuldenlast ist in Oebisfelde-Weferlingen noch nicht das öffentliche Thema, wird es aber unter den Bedingungen die aktuell sind, bald werden. Zu schaffen ist es, wenn es uns gelingt, die Einnahmesituation zu verbessern, ohne Abgaben weiter zu erhöhen. Nur sparen allein wird mittelfristig nicht reichen und das öffentliche Leben massiv schädigen – Stichwort Vereine und Dorfgemeinschaftshäuser.

Welche Hilfen von Seiten Dritter wären wünschenswert, um die Konsolidierung voranzubringen?

Da fallen mir Entlastungen bei Pflichtaufgaben, Förderung von Gewebeansiedlungen, auskömmliche Ausstattung der Kommune mit finanziellen Mitteln durch das Land ein.

Wäre eine neuerliche Kommunalreform eine Alternative zur drohenden Zwangsverwaltung oder um sich „gesund zu wachsen“?

Ist die letzte schon grundsätzlich umgesetzt? Wie sollte die dann aussehen? Der Spareffekt der letzten Reform ist noch nicht zu sehen. Etwas längerfristiger mit Reformen umgehen, das wäre die bessere Lösung. Und es lässt sich dann immer noch nachjustieren. Hier müssen Zahlen die Auskunft geben.

Wird mit den Sparzwängen nicht das öffentliche Leben in Stadt, Flecken und Dörfern „totgespart“?

Einfach gesagt „Ja“, wobei in den letzten Jahren schon einiges in dem Bereich „weggespart“ wurde.

Welche Mittel – auch finanzielle – bleiben, um das viel gelobte, aber unabdingbar wichtige Ehrenamt in der Kommune am Leben zu erhalten?

Entscheidungshoheiten sinnvoll erhalten und die Gremien nicht noch weiter beschneiden, um die Akzeptanz der Ehrenämter weiter zu erhalten. Ortschaftsräte werden im Moment schon fast „zwangsverwaltet“ vom Stadtrat, was nicht immer zielführend ist und engagierte Mitarbeit zum Erliegen bringt.

Welchen Stellenwert schreiben Sie den Ortschaftsräten zu?

Das sind die Profis für die Belange ihres Ortes. Im Moment sind diese Mandatsträger unterbewertet.

Was muss sofort passieren, damit von der Kommune ein Signal für den Sparwillen erkennbar wird?

Ein Sparwille ist schon erkennbar, so mein Eindruck, nur greifen alle einfachen Sparmaßnahmen nicht. Gruppen die gestärkt werden sollen, siehe freiwillige Aufgaben, fallen durch das Raster. Die Verwaltung sollte sich extern prüfen lassen, um Vorgänge oder Bewertungen ihrer Arbeit selbst hinterfragen zu können, um bei bestem Sparwillen auch voranzugehen. Verwaltung und Stadtrat besitzen nach meiner Ansicht für solch eine hochkomplexe Aufgabe nicht genügend Abstand zur Sache.