Gemeinde Rohrberg soll Abwasserabgabe für 2007 nachzahlen / Rat stellte Beschluss bis zur Klärung zurück "Nie was am Kanal gemacht, aber Geld verlangen"
2100 Euro soll die Gemeinde Rohrberg Euro an Abwasserabgaben für das Jahr 2007 nachzahlen. Das Geld zieht der Wasserverband ein, der es an das Land weiterreicht. Doch mit der plötzlichen Geldforderung sind die Ratsmitglieder nicht einverstanden. Sie verlangen Aufklärung und stellten den Beschluss zurück.
Rohrberg l Die Abwasserabgabe an das Land hat der Wasserverband Klötze bisher für die Kommunen, die noch sogenannte Bürgermeisterkanäle haben, immer selbst übernommen. Doch das soll jetzt vorbei sein. "Aus Sicht des Landes sind dafür die Gemeinden zuständig", berichtete Rohrbergs Bürgermeister Bernd Schulz während der jüngsten Gemeinderatssitzung. Der Kommune flatterte deshalb eine Rechnung für 2007 über 2100 Euro ins Haus, die an den Wasserverband zu begleichen ist. Dieser leitet das Geld ans Land weiter.
Doch so einfach wollten die Gemeinderatsmitglieder die unerwartete außerplanmäßige Ausgabe nicht durchwinken. "Wir reden über Abgaben für verschmutztes Niederschlagswasser. In Stöckheim läuft das seit Jahrzehnten in die Wiesen. Warum sollen wir dafür bezahlen?", beschwerte sich der Stöckheimer Roland Bornhuse.
Auch der Ahlumer Klaus-Jürgen Krüger kann die plötzliche Forderung nicht nachvollziehen. "Weder Land noch Wasserverband haben je was an den Bürgermeisterkanälen gemacht und diese wiederhergestellt. Und dafür wollen sie jetzt Geld haben? Das empfinde ich als Riesenschweinerei", schimpfte er. Krüger wies zudem darauf hin, dass die Ahlumer und Stöckheimer jahrelang Gebühren für den Wasserverband gezahlt, auf den Anschluss an das zentrale Abwassernetz jedoch vergeblich gehofft hatten. Erst vor einiger Zeit hatten die Bemühungen Erfolg und die Orte wurden angeschlossen.
Was die Abgabe betrifft, so trage der Wasserverband Klötze allerdings keine Schuld, betonte Bürgermeister Bernd Schulz. "Das ist Geld, das das Land verlangt, sozusagen ein durchlaufender Posten", erklärte er. Bisher habe der Wasserverband die Abgabe immer gegenrechnen können und den Gemeinden deshalb nicht in Rechnung gestellt. Doch dieses Verfahren gehe jetzt nicht mehr.
Rohrberg muss die Abgabe für 2007 zahlen, weil die jetzigen Ortsteile Ahlum und Stöckheim zu diesem Zeitpunkt noch keine getrennten Abwasser- und Regenwasserleitungen hatten. Dort floss alles in den sogenannten Bürgermeisterkanal. Auch für 2008 könnte noch eine Zahlungsaufforderung auf die Gemeinde zukommen. In Rohrberg sind beide Kanalsysteme getrennt, Bierstedt gehört dem Verband Kommunaler Wasserversorgung und Abwasserbehandlung (VKWA) Salzwedel an.
Fest steht: Die 2100 Euro für die Abgabe werden einstweilen nicht im Haushalt verankert. Die Rohrberger Räte stellten den Beschluss über die außerplanmäßige Ausgabe zurück. "Wir sollten uns erst einmal genau über die Hintergründe informieren lassen. Es ist ja schließlich nicht Aufgabe der Gemeinde, Abwasserleitungen zu verlegen. Und deshalb kann eine solche Abgabe eigentlich auch nicht zu Lasten der Gemeinde gehen", meinte Ratsherr Holger Robra.
Die Arbeiten am Abwasseranschluss des Ortsteils Stöckheim sind währenddessen vollständig abgeschlossen. Die Endabnahme ist erfolgt und der Wasserverband hat mit Gemeinde und Einwohnern die Inbetriebnahme mit einem kleinen Fest gefeiert. Im Rahmen der Großmaßnahme hat sich auch die Kommune mit zwei Investitionen engagiert. So wurden im Zuge des grundhaften Ausbaus des Stücks Landesstraße vom Stöckheimer Ortseingang aus Richtung Rohrberg bis zur Kreuzung nach Lüdelsen und Mehmke die Nebenanlagen erneuert. Rund 6000 Euro schlugen für neue Borde und Gossen zu Buche.
Zudem wurden an der Einmündung des Achterweges beim Grundstück Peters eine neue Gosse und ein Einlaufschacht gesetzt. Hier kam es in der Vergangenheit nach Regenfällen immer wieder zu Wasseransammlungen. Kosten für diese Maßnahme: zirka 9000 Euro, die ebenfalls die Gemeinde übernahm.