Geldfragen bleiben noch geheim

Klötze l In Bearbeitung befindet sich derzeit der Haushalt der Stadt Klötze für das Jahr 2020. Darüber informierte Klötzes Bürgermeister Uwe Bartels bei der jüngsten Sitzung des Stadtrates im Dezember. Nach damaligem Stand, so hieß es, werde das Zahlenwerk wahrscheinlich im Februar im Hauptausschuss vorgestellt, blickte Bartels voraus. Anfang März solle der Haushalt dann vom Stadtrat beschlossen werden, wie es weiter hieß. Es habe bereits einige Beratungen mit Ortsbürgermeistern und Fraktionsvorsitzenden des Stadtrates gegeben. Einige Hinweise seien gegeben und in den Haushalt eingebaut worden. Konkrete Beispiele nannte Uwe Bartels bei der Sitzung nicht.

Doch auch schon im Januar werden die Finanzen der Stadt Klötze ein Gesprächsthema sein. Am heutigen Mittwoch, 15. Januar, soll es eine Haushalts-Klausurtagung im Rathaus geben. Dieser Termin ist für jedermann sichtbar im Sitzungskalender auf der Internetseite der Stadt vermerkt. Beginn ist um 19 Uhr im großen Sitzungssaal. Zuvor kommen dort die Mitglieder des Hauptausschusses zu ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr zusammen. Los geht diese um 18 Uhr.

Viel ist über die heutige Haushalts-Klausurtagung nicht bekannt. Die Informationen auf der Internetseite sind spärlich. Lediglich Ort und Uhrzeit werden dort genannt. Und: Es soll sich um einen Termin des Stadtrates handeln. Offen war, ob es eine öffentliche Sitzung ist, an der etwa interessierte Einwohner und die Presse teilnehmen dürfen.

Die Volksstimme fragte deshalb im Klötzer Rathaus nach, um mehr über die Tagung zu erfahren. Zunächst gab es auf keine der insgesamt sieben Fragen, die am frühen Donnerstagnachmittag schriftlich gestellt wurden, eine Antwort von der Verwaltung. Erst nach einer telefonischen Nachfrage am gestrigen Dienstag kam am Nachmittag um 15.37 Uhr eine kurze E-Mail aus dem Rathaus.

„Die Sitzung am Mittwoch ist nicht öffentlich“, wird darin mitgeteilt. Auch in den Vorjahren seien die Vorberatungen zu den Haushaltszahlen nicht öffentlich durchgeführt worden, wie es weiter heißt. „Damit erübrigen sich alle weiteren Fragen“, ist in der E-Mail zu lesen.

Die Volksstimme hatte noch weitere Fragen an die Verwaltung gestellt. Etwa, welche Themen auf der Tagesordnung stehen. Werden konkrete Investitionen besprochen? Außerdem wurde bei der Gelegenheit nach dem aktuellen Stand der Dinge gefragt. Wie weit ist etwa die Vorbereitung des Haushalts für 2020 bislang vorangeschritten? Ist schon abzusehen, ob der Haushalt ausgeglichen sein wird? Müssen Kredite aufgenommen oder muss in die Rücklage gegriffen werden?

„Die öffentlichen Beratungen im Hauptausschuss und Stadtrat sind für die Februar- und März-Sitzungen vorgesehen“, heißt es in der schriftlichen Antwort aus dem Rathaus, dann würden alle Fragen beantwortet werden können.