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Abschiebung Kein Bleiberecht für Familie in Sicht

Die Familie Amadyan/Arabyan lebt weiter getrennt in Deutschland und Armenien. Nun hat die Stadtverwaltung noch einmal Stellung bezogen.

Von Christina Bendigs 12.02.2021, 15:30

Magdeburg l Während die Familie Amadyan/Arabyan weiter getrennt in Deutschland und Armenien lebt, hat die Stadtverwaltung noch einmal Stellung zu dem Fall und der missglückten Abschiebung im Dezember bezogen und informiert, dass die Familie bereits ab 2005 ausreisepflichtig gewesen sei. Die Familie Arabyan/Amadyan sei 2005 nach Deutschland eingereist und habe unter Angabe falscher Identitäten Asylanträge gestellt.
Die Anträge seien aber abgelehnt worden und die Familie hätte bereits 2005 ausreisen sollen, sei darauf auch immer wieder hingewiesen worden. Es habe auch Beratungen zur Reintegration gegeben. Die Zeit für die Abschiebung richtet sich nach Angaben der Stadt nach den verfügbaren Flugzeiten, erklärt Ordnungsbeigeordneter Holger Platz.
Der Integrationsbeauftragte der Stadt hatte auch gegenüber der Volksstimme beklagt, in das Verfahren der Familie Arabyan/Amadyan nicht einbezogen worden zu sein. Die Stadt erklärt dazu, dass mit dem Beauftragten in der Vergangenheit eine gute, auf den Einzelfall bezogene Zusammenarbeit bestanden habe. Gegenüber dem Integrationsbeirat sei in den vergangenen Jahren über rechtliche Änderungen und Auswirkungen berichtet worden.
Für die Zukunft sei auch mit den weiteren Beauftragten eine umfangreichere Zusammenarbeit hinsichtlich präventiver Integrationsmöglichkeiten vereinbart worden, um in bestimmten Einzelfällen Abschiebungen zu vermeiden. Ein erstes Arbeitsgespräch in dieser Hinsicht solle bereits am 18. Februar stattfinden. Eine Einbeziehung der Beauftragten in Abschiebemaßnahmen sei jedoch nicht möglich.Keine rechtliche Grundlage für Rückkehr Abschiebungen würden nach komplexen gesetzlichen Vorgaben erfolgen. Eine rechtliche Grundlage für eine Rückkehr der bereits abgeschobenen Familienmitglieder nach Deutschland gebe es nicht. Vielmehr würden die Behörden erwarten, dass sich die noch in Deutschland befindlichen Familienmitglieder rechtskonform verhalten und das Land freiwillig verlassen.
Die Familie Arabyan/Amadyan sollte im Dezember abgeschoben werden. Dabei waren zwei der vier Kinder im Alter von damals elf und dreizehn Jahren geflohen. Daraufhin wurde die Mutter mit den zwei jüngeren Kindern abgeschoben, während der Vater bis zum Auffinden der beiden geflohenen Kinder in Deutschland bleiben durfte.
Alle Kinder der Familie sind in Deutschland geboren und aufgewachsen. Unter anderem hatten sich auch Mitschüler an einer Demo auf dem Domplatz beteiligt und sich für ein Bleiberecht für ihre Mitschüler eingesetzt.