Bilanz Demos: Warum die Polizei Stöcke einsetzte
Nach den Demonstrationen am Freitag in Magdeburg zieht die Polizei Bilanz. Es gab sechs Anzeigen. Und es wurden Stöcke eingesetzt.
Magdeburg l "In Anbetracht der Vielzahl der Veranstaltungen verlief der Einsatz ohne große Zwischenfälle." Dies erklärte die Polizei kurz nach dem Ende der zahlreichen Demonstrationen am 17. Januar 2020 in Magdeburg im Zusammenhang mit dem 75. Jahrestag der Bombardierung Magdeburgs.
Mehr als 20 versammlungsrechtliche Veranstaltungen wurden gezählt, darunter drei Aufzüge sowie kurzfristige Spontanversammlungen. Dadurch kam es in Magdeburg insbesondere im Innenstadtbereich zeitweilig zu erheblichen Verkehrsbehinderungen. Bei den Magdeburger Verkehrsbetrieben fuhr zwischenzeitlich nicht eine Bahn.
Rund 850 Beamte aus fünf Bundesländern waren am Freitagabend wegen der Demonstrationen im Einsatz. Neben 33 Identitätsfeststellungen und 42 Platzverweisen hat die Polizei eine Strafanzeige gegen eine Person aus dem linken Spektrum wegen des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte sowie fünf Anzeigen wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz aufgenommen. Zwischenzeitlich war auch von einer Festnahme die Rede. Allerdings wurden in diesem Fall nur die Personalien und die genannte Strafanzeige aufgenommen, erklärte ein Polizeisprecher am Sonntag auf Volksstimme-Nachfrage.
An dem so genannten Trauermarsch der rechten Szene beteiligten sich laut Polizei bis zu 150 Personen. Rund 750 Personen seien an den Aufzügen des linken und bürgerlichen Klientels beteiligt gewesen. Teilweise kam es auf der Marschroute des rechten Spektrums zu Sitzblockaden durch kleinere Personengruppen.
Mehrfach hätten Personen der linken Szene versucht, an die Aufzugstrecke der rechten Szene zu gelangen. Da sei von Polizisten unterbunden worden.
Bei Twitter tauchte ein Video auf, über das viel diskutiert wird. Es zeigt, wie Polizisten teils sehr harsch Demonstranten daran hindern, zu einer Sitzblockade zu gelangen. Die Polizei äußert sich zwar noch nicht konkret zu diesem Video, erklärt aber, dass das Durchbrechen der Polizeiabsperrungen "mittels einfacher körperlicher Gewalt und in Einzelfällen durch Anwendung des Einsatzmehrzweckstockes zum Zwecke des Abdrängens durch Einsatzkräfte unterbunden werden" musste.
Die Stöcke seien nicht zum Schlagen, sondern lediglich zum Abdrängen eingesetzt worden, betonte ein Polizeisprecher auf Volksstimme-Nachfrage am Sonnabendvormittag. Auch habe er keine Kenntnis über den Einsatz von Pfefferspray, wies es unter anderem User bei Twitter geschrieben hatten.
