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Protest geplantGroßeinsatz beim Ministertreff in Magdeburg

Im November 2018 erwartet die Polizei in Magdeburg einen Großeinsatz: Das Innenministertreffen wird von Protestaktionen begleitet.

Von Stefan Harter 17.09.2018, 01:01

Magdeburg l Die Magdeburger Polizei bereitet sich auf einen Großeinsatz vor: Vom 28. bis 30. November 2018 findet in der Landeshauptstadt die 209. Innenministerkonferenz (IMK) statt, bei der die Vertreter der Bundesländer gemeinsam über aktuelle Sicherheitsfragen diskutieren. Weil Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) derzeit den Vorsitz hat, finden die beiden jährlichen Sitzungen in Sachsen-Anhalt statt.

Im Frühjahr sorgten gut 1000 Polizisten in Quedlinburg für einen reibungslosen Ablauf. In Magdeburg wird mindestens eine ähnlich große Zahl an Polizeibeamten aus mehreren Bundesländern im Einsatz sein, wie Polizeisprecher Frank Küssner auf Volksstimme-Anfrage erklärt. Die dazu erforderlichen Maßnahmen werden von einem eigens eingerichteten Vorbereitungsstab koordiniert, bereits seit Juli läuft die Planung für den Einsatz.

Die Konferenz selbst wird gut abgeschirmt von der Öffentlichkeit im Herrenkrug-Hotel in Magdeburg stattfinden. Im Rahmenprogramm werden die Minister aber auch die Stadt besichtigen, weiträumige Straßensperrungen zu ihrer Sicherheit inklusive. Welche Einschränkungen auf die Anwohner diesbezüglich zukommen, ist noch offen. „Wir werden rechtzeitig darüber informieren“, sagt Frank Küssner.

Unter dem Motto „Unheimlich sicher“ mobilisiert bereits ein Bündnis verschiedenster Organisationen aus Magdeburg einen Protest gegen die IMK. Mit Plakaten wird für eine Demonstration am 24. November geworben. „Gruppen wie Linksjugend [Solid] oder die DGB-Jugend mobilisieren bundesweit“, sagt Sprecher Christian Simon.

Wie viele Teilnehmer zu erwarten sind, könne er noch nicht abschätzen. „Die Demos gegen die neuen Polizeigesetze haben gezeigt, dass eine breite Mobilisierung möglich ist, und auch die sogenannten Anker-Zentren und nicht zuletzt die Diskussionen um Heimatminister Horst Seehofer und Hans-Georg Maaßen sind Themen, die Menschen zur Demo ziehen können.“

Die Mobilisierungsaufrufe der Konferenzgegner sind der Polizei bekannt, teilt Frank Küssner mit. Wie viele von ihnen nach Magdeburg kommen, könne auch er derzeit noch nicht sagen. Offizielle Anmeldungen für Gegendemos gibt es bislang aber keine.