Debatte um neue Grundschule in Magdeburg

Magdeburg l Der Osten Magdeburgs benötigt eine neue Grundschule. Seit Monaten wird aber um den geeigneten Standort gerungen. Die Fraktion CDU/FDP im Magdeburger Stadtrat hat jetzt einen Antrag eingebracht, nicht weiter wie vom Stadtrat mehrheitlich gefordert einen geeigneten Platz am Heumarkt zu suchen, sondern am Südwestende der Friedrich-Ebert-Straße unweit der Straße Am Brellin im weiter südlich gelegenen Cracau zu bauen.

Die Stadtverwaltung hat jetzt eine Stellungnahme zum Thema vorgelegt. In der äußert sich das auch für Schulfragen zuständige Kulturdezernat nicht zu dem jetzt wieder ins Spiel gebrachten Standort in Cracau, sondern zum Stand der Dinge um den Heumarkt. Dort habe das Land deutlich gemacht, das ehemalige Gebäude des Landesverfassungsschutzes nicht abzugeben. Über den Verkauf einer Teilfläche können man verhandeln – aber unter anderem unter der Maßgabe, dass ein Mischgebiet festgelegt wird und keine Erschließung über Landesgelände erfolgt.

Laut Stadtverwaltung ist damit völlig unklar, welche zeitlichen Perspektiven sich ergeben. Eine andere Fläche auf dem Gelände der Ministerien an der Turmschanzenstraße, die im Gespräch war, möchte das Land laut Stadtverwaltung nicht abgeben. Nach Beschlüssen des Stadtrats sollen entgegen den Vorschlägen der Verwaltung keine seit Jahrzehnten für Kleingärten genutzten Flächen für den Schulbau genutzt werden. Das gilt sowohl für das Areal am Zuckerbusch als auch für das zuerst von der Verwaltung favorisierte Areal Am Unterbär.

Was den Heumarkt betrifft, werden dort angesichts des Kleingartenerhalts und der nicht zur Verfügung stehenden Flächen die Optionen knapp.

Die CDU/FDP-Fraktion argumentiert, dass dank eines bestehenden Bebauungsplans für den Standort Friedrich-Ebert-Straße/Am Brellin hier ein Schulneubau bis 2023 umsetzbar wäre und dass die Schule dank der Straßenbahn gut erreichbar wäre.

Die Befürworter des Standorts am Heumarkt hatten hingegen immer argumentiert, dass dieses Gebiet sich im Bereich neu entstehender Wohngebiete befinde und daher hier der Bedarf an Grundschulplätzen bestehe – und nicht Am Brellin. Zudem sei die Fläche für die benötigte Schulgröße knapp bemessen.

Da sich aufgrund der Beschlüsse des Stadtrats am Heumarkt offenbar keine ausreichend große Fläche finden lässt, dürften jetzt neue Diskussionen beginnen. Schulausschussvorsitzender Christian Hausmann, SPD: „Aufgrund dieser Lage ist nunmehr zu erwägen, einen Widerruf des Stadtratsbeschlusses vom 22. August 2019 anzustreben, damit die Schule am Standort Heumarkt errichtet werden kann.“ Es gibt zudem einen Antrag der Fraktion Grüne/future!, weitere ungenutzte Flächen in dem Bereich zu untersuchen, sowie einen der AfD, sich weiter um Gelände an den Ministerien zu bemühen.