Magdeburg (ag) l Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls und Mitarbeiter des Ordnungsamtlichen Außendienstes der Landeshauptstadt Magdeburg haben am 3. August 2018 das Gaststättengewerbe am Hasselbachplatz und am Alten Markt kontrolliert. Dies teilte die Stadt Magdeburg am 6. August mit.

Geprüft wurde zum Beispiel, ob Mindestlohn gezahlt wird und Ausländer nicht illegal beschäftigt werden. Zwischen 16.30 Uhr und 1 Uhr wurden 40 Betriebstätten und etwa 160 Personen untersucht.

Besondere Vorkommnisse waren:

  • Zwei Personen versuchten, sich durch Flucht der Kontrolle zu entziehen, konnten aber gestellt werden.
  • Vier Geldspielgeräte entsprachen nicht den Vorschriften und wurden entsprechen deaktiviert.
  • Diverse Feuerlöscher waren abgelaufen.
  • In den Objekten mit Shishas wurden mögliche Brandgefahren festgestellt.
  • In einigen Betriebstätten wurden ungeklärte Betreiberverhältnisse festgestellt. Hier erfolgte eine innendienstliche Nachprüfung.
  • In drei Fällen wurden Personen ohne gültigen Aufenthaltstitel angetroffen.
  • Es gab weitere Verstöße gegen Auflage des Ausländerrechts und von Arbeitsbeschränkungen.
  • Es gab zahlreiche Verstöße gegen das Nichtraucher- und Jugendschutzgesetz.
  • Hygienische Mängel werden an die Lebensmittelüberwachung weitergeleitet.
  • Die Beschäftigungsverhältnisse waren teils unklar, es erfolgen Nachbefragungen.
  • In zwei Fällen gab es Anhaltspunkte, dass Lohn vorenthalten bzw. veruntreut wurde.
  • In fünf Fällen konnte der Arbeitgeber nicht nachweisen, dass Mindestlohn gezahlt wurde.
  • In sechs Fällen wurde kein Mindestlohn gezahlt.

Die Kontrolle wurde von den Gastwirten meist positiv aufgenommen. Es erfolgten auch Aussagen, dass solche Kontrollen dringend nötig seien, so die Stadtverwaltung.

Am Einsatz waren 27 Einsatzkräfte des Zolls und 6 des Ordnungsamtes beteiligt. Für die Kontrollen wurden fünf gemischte Einsatzteams gebildet. Unterstützt wurde der Einsatz von zwei Mitarbeitern der Ausländerbehörde, die für ausländerrechtliche Fragen zur Verfügung standen, teilte die Stadtverwaltung mit.