Politik

Winterdienst in Magdeburg in der Kritik

Stadtrat verweist Neufassung der Straßenreinigungssatzung wegen Winterdienstpannen zur Debatte in die Ausschüsse zurück

Magdeburg l Der Zeitpunkt war denkbar ungünstig, zu dem die Magdeburger Stadtverwaltung am 18. Februar 2021 die Neufassung der Straßenreinigungssatzung durch den Rat bringen wollte. Am vergangenen Donnerstag türmten sich trotz Tauwetters noch reichlich Schneeberge an manchen Straßen und auf Wegen. Die Erinnerung an die zurückliegenden und für durchweg alle Verkehrsteilnehmer chaotischen Lage ist noch frisch. Der Winterdienst ist Teil der Straßenreinigung.
Die Fraktion Grüne/future! legte einen umfangreichen Änderungsantrag zur neuen Satzung vor, in dem es vor allem um die – eben beim letzten Wintereinbruch unterbliebene – Beräumung von Rad- und Gehwegen sowie Haltestellenbereichen von Bus und Bahn geht. Der Ordnungsbeigeordnete Holger Platz (SPD) erkannte die Forderung an, warnte aber unerwarteten Folgen, würde sie ohne weitere Debatte beschlossen. „Wenn Sie zum Beispiel auf die Vermeidung von scharfkantigem Splitt zur Abstumpfung von Wegen bestehen, könnten wir auf Sand zurückgreifen, brauchen dann aber neue trockene Lagermöglichkeiten. Das wird nicht wenig kosten.“