Kosmetik für Dörfer Aussehen der Orte in der Stadt Oebisfelde-Weferlingen soll sich verbessern
Die CDU-Stadtratsfraktion will bis zum Jahresbeginn 2022 eine Satzung auf den Weg bringen, die den Anblick von Oebisfelde, Weferlingen und den der Orte verbessern helfen soll. Fraktionsvorsitzender Marc Blanck stellte den Antrag dem Stadtrat in der Dienstag-Sitzung vor und erhielt einhellige Zustimmung.
Weferlingen/Oebisfelde - Anlass für diesen Vorstoß der CDU-Fraktion im Verlauf der Stadtratssitzung in Weferlingen war Kritik von Bürgern über die nach deren Worten nicht zumutbare Verunreinigung von öffentlichen Plätzen, wie beispielsweise die Hinterlassenschaften von Hunden, zudem ein zunehmend zu registrierender Vandalismus.
Die CDU-Stadtratsfraktion beantragte nun, bis zum Jahresbeginn 2022 eine Satzung in den Fachgremien und der Stadtverwaltung zu erarbeiten. Die soll dann nicht nur regeln, sondern Verstöße sollten mit Bußgeldern belegt werden, die spürbar den Geldbeutel der Verursacher belasten. Diese Art der Ahndung scheine offensichtlich die einzige Chance zu sein, vorbeugend zu wirken. Bislang sei es kaum möglich gewesen, Verursachern habhaft zu werden, verdeutlichte Blanck den CDU-Vorstoß gegenüber den Stadträten.
Ziele der Satzung soll sein: Verkehrsflächen, insbesondere Straßen, Wege, Gehwege, Radwege, Fahrbahnen, Fußgängerzonen, Park- und Ruheplätze, Bushaltestellen, Wege und sogar Treppen sauber halten zu können.
Alle zugänglichen, dem öffentlichen Interesse dienenden Flächen, wie beispielsweise Kinderspielplätze oder Kunst- und Kulturgüter, müssen unter den Schutz der Satzung gestellt werden. Dazu zählt die CDU-Fraktion ebenso öffentliche Toiletten, deren Sauberkeit und Unversehrtheit bei Nutzern, wie beispielsweise Touristen, einen prägenden Eindruck der Kommune hinterlassen. Verunreinigungen, Vermüllung und Vandalismus müssen durch deutlich abschreckende Ordnungsgelder oder Geldbußen verhindert werden, stellte Blanck klar heraus.
Beschlüsse in Rekordzeit verabschiedet
Diese Stadtratssitzung verblüffte ob des rasanten Beratungstempos sogar den Vorsitzenden Marko Alex (CDU). Gute 50 Minuten, dann waren alle Beschlüsse im öffentlichen Teil unter Dach und Fach, selbst Anfragen und Anregungen aus den Reihen der Ratsrunde waren abgehandelt.
Mit nur einer Enthaltung bei 25 Befürwortern wurde das derzeit mit 7,1 Millionen Euro taxierte Projekt Rathaus Oebisfelde angeschoben. Mit der Denkmalschutzbehörde bleibt die Frage des Ausbaus des Dachgeschosses zum Tagungs- und Konferenzraum zu klären.
Einstimmig votierten die Stadtratsmitglieder für einen Aufkauf der Geschäftsanteile der ehemaligen Wohnungsbaugenossenschaft durch die Wobau GmbH Oebisfelde im Rahmen einer Fusion beider Unternehmen. Und auch das Bürgerbudget und die Geschäftsordnung des Stadtrates und der Ausschüsse wurden auf den Weg gebracht.
