Krisenlage

Fördergeld für Kita-Bau in Oebisfelde steht auf der Kippe

Von Harald Schulz
Derzeit werden die erstenTiefbauarbeiten im Baugebiet Lehmweg vorangetrieben. Ob auf dem Areal allerdings die geplante Kita bis Mitte 2022 eröffnet werden kann, ist offen. Wenn nicht, sind 330.000 Euro Fördergelder für die Stadt futsch. Foto: Harald Schulz

Weferlingen/Oebisfelde

.Grund für die Bedenken, dass Fördermittel verfallen könnten, wie die Amtsleiterin für Finanzen und zentrale Dienste der Stadtverwaltung, Dörte Wulff, im Gespräch informierte, war ein Telefonat am Montag zwischen dem Vorstandsmitglied der Neinstedter Stiftung in Thale, Stephan Zwick, und dem Dezernenten für Bildung, Jugend und Soziales beim Landkreis Börde, Dirk Michelmann.

WfO-Antrag sprengt Zeitplan für Bauvorhaben

Zur Erläuterung: Die Neinstedter Stiftung beabsichtigt, eine Kita mit knapp 100 Betreuungsplätzen am Lehmweg bauen zu lassen. Der Landkreis Börde ist zuständig für die Genehmigungen und will auf Beschluss des Jugendhilfeausschusses mit rund 330.000 Euro aus Fördermitteln bezuschussen. Die Auszahlung dieser Summe ist aber an die Voraussetzung gebunden, dass die Kita bis Mitte 2022 bezugsfertig und für ihre Zwecke eröffnet wird.

Und genau an diesem Punkt kommen kommunalpolitische Gremien der Einheitsgemeinde Stadt Oebisfelde-Weferlingen zum Zug.

Die WfO-Stadtratsfraktion hat erwirkt, dass über den Stadtratsbeschluss pro Kita-Bau vom vergangenen 26. Januar konform der Kommunalverfassung und der eigenen Geschäftsordnung nochmals zu beraten ist. Das hat zur Folge, dass ein positiver Beschluss nicht vor der kommenden Juni-Sitzung des Stadtrates erfolgen könnte. Dieser Termin würde wiederum dazu führen, dass die Planungen bis einschließlich Fertigstellung von der Neinstedter Stiftung als Bauherr und späterer Trägerin nicht mehr eingehalten werden könnte.

Beschluss soll am 7. Mai bestätigt werden

In der Konsequenz für die Stadt Oebisfelde-Weferlingen kann davon ausgegangen werden, so Kämmerin Wulff, dass der Jugendhilfeausschuss die Fördersumme anderweitig verwenden würde, diese also für die Stadtkasse verloren ginge.

Um das Wegbrechen dieser Fördersumme doch noch zu verhindern, hat die Stadtverwaltung dem Stadtrat in der Sitzung am Dienstag in Weferlingen vorgeschlagen, eine Bestätigung des positiven Beschluss vom Januar unter Berücksichtigung einer Beteiligung des Ortschaftsrates Oebisfelde herbeizuführen.

Deshalb soll sich das Ortschaftsratsgremium am Freitag, 7. Mai, um 18 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Gehrendorf beraten und das Ergebnis empfehlen.

Eine Stunde später tritt dann der Stadtrat dort zusammen und soll entscheiden.