Kosten FüR Kinderbetreuung: Müssen Eltern in Oebisfelde-Weferlingen bald tiefer in die Tasche greifen?

Weferlingen. - Es war eine Debatte, die keiner führen wollte, doch der Antrag zur Anpassung der Kita-Gebühren in der Stadt Oebisfelde-Weferlingen ist laut Bürgermeister Marc Blanck (CDU) auch für den Haushalt relevant.

Bereits im Vorfeld bat Stadträtin Angela Leuschner (SPD), dass sie sich zu dem Tagesordnungspunkt der letzten Stadtratssitzung vor der Wahl zu Wort melden dürfe.

Als der Antrag zur Änderung der Kita-Kostenbeitragssatzung dann vorgestellt wurde, äußerste sich Leuschner betroffen. „Ich möchte an die letzte Stadtratssitzung erinnern, in der gesagt wurde: Wir wollen ein Zeichen setzen und dass es um unsere Kinder ginge“, mahnte die Vorsitzende des Kultur- und Sozialausschusses, „Wenn man zum jetzigen Zeitpunkt, wo die Versorgung nicht gewährleistet ist, die Gebühren erhöht, dann setzt man damit ein falsches Signal.“

Der Bürgermeister betonte sein Verständnis für die Lage der Eltern, er sei selbst Familienvater und wisse um die Problematik der steigenden Kosten. Tatsächlich sei aber bereits in zwei Ausschüssen für die Erhöhung gestimmt worden. „Wir haben uns damals im Stadtrat außerdem auf 35 Prozent geeinigt, auf die wir uns jetzt beziehen“, so Blanck, „Die allgemeinen Kosten sind gestiegen, weshalb wir anpassen müssen, aber wir reden hier nicht von einer Anpassung der prozentualen Anteile.“

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Zudem hätten die Elternvertreter in der letzten gemeinsamen Sitzung zu verstehen gegeben, dass sie Verständnis dafür hätten, dass Gebühren angepasst werden müssten. Stadträtin Silke Wolf (Linke) betonte, dass die Vorsitzende des Stadtelternrats Berit Lobach bei der letzten Sitzung des Kultur - und Sozialausschusses die Lage der Eltern in der Region sehr deutlich geschildert hätte und vor dem Hintergrund, dass dem Ausschuss nicht einmal alle Zahlen vorlägen, könne man nicht guten Gewissens für eine Erhöhung der Beiträge stimmen. „Seit fünf Jahren haben wir immer wieder die LEQ-Kosten angefragt. Die freien Träger kriegen es hin, die Stadt nicht“ ärgert sich Wolf.

Auch Stadtrat Thilo Jörg Walther sieht diesen Aspekt sehr kritisch. „Wir müssen sicherlich erhöhen,“ sagt er nachdenklich, „aber wir können nicht erhöhen. Wir haben keine Zahlen. Wir müssen als Stadt erst einmal wissen, wo wir hin wollen mit der Betreuung.“ Der Bürgermeister betont, dass mit den vorhandenen Zahlen immer transparent umgegangen wurde und allein schon durch die gestiegenen Löhne ein klarer Anstieg der Kosten erkennbar sei, weshalb die Deckung der Betreuungskosten nur mit einer Erhöhung der Gebühren möglich sei. „Niemand will diese Gebühren erhöhen, aber wir müssen auch einen funktionierenden Haushalt gewährleisten“ so Blanck.

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Die Abstimmung war mit elf Fürstimmen, neun Gegenstimmen und vier Enthaltungen sehr knapp. Der Beschluss steht aber: Die Kita-Gebührenordnung wird angepasst und Eltern müssen sich auf höhere Beitragskosten einstellen. Der Stadtrat hielt aber daran fest, dass die Kostenbeteiligung am Kita-Platz die festgesetzten 35 Prozent nicht überschreiten werden. Auch will die Stadt kontinuierlich weiter daran arbeiten, eine verlässliche und gute Betreuung der Kinder zu gewährleisten.