E-Mobilität soll gefördert werden

Oschersleben. Dass sich Rat und Verwaltung mit dem Thema Elektromobilität befassen, ist nicht neu. Entsprechende Passagen befinden sich bereits im Energie- und Klimaschutzkonzept sowie im ersten Teil des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK). Beide wurden schon vor einiger Zeit beschlossen. Nur passiert sei bisher zu wenig – so steht es zumindest im Text des Antrages. Gestellt wurde er von der Fraktion SPD/Grüne/Wir für Emmeringen. Unterzeichner ist Stadtratsmitglied Dave Gerecke (Grüne).

In dem Antrag hält Dave Gerecke fest, dass die Umsetzung der Empfehlungen aus dem Klimaschutzkonzept wichtig sei. Das solle dafür sorgen, bei Bürgern ein größeres Bewusstsein für das Thema E-Mobilität zu schaffen sowie eine größere Akzeptanz für alternative Energien und Antriebe. „Hier sollte die Stadt Oschersleben nicht mehr lange zögern und mit gutem Beispiel vorangehen“, steht in dem Antrag.

Gerade die Bereitstellung einer Lade-Infrastruktur sei bei Bürgern ein wichtiges Kriterium für die Anschaffung eines Elektro-Fahrzeuges.

Konkret geht es um den möglichen Kauf beziehungsweise um das Leasen von Elektro-Autos, E-Bikes oder E-Lastenfahrrädern sowie um Fördermöglichkeiten des Bundesumweltministeriums für Klimaschutzprojekte in Kommunen.

Tatsächlich lag bei der Ratssitzung sogar schon eine schriftliche Antwort der Stadtverwaltung vor. Darin steht: „Die Stadt Oschersleben (Bode) ist sich der Wichtigkeit des Themas E-Mobilität sehr bewusst. Daher erfolgte bereits im Jahre 2017 die Anschaffung eines Volkswagen e-Golf. Dies ging einher mit der Installation einer modernen Ladesäule für 2 E-Fahrzeuge auf dem Marktplatz.“ Aber: „Sowohl die Installation der Ladeinfrastruktur als auch des Fahrzeuges war auf Grund der sehr hohen Investitionskosten nur mit Hilfe und Förderung der Avacon möglich.“

Vor jeder Anschaffung eines Fahrzeuges führe die Verwaltung eine Bedarfsanalyse durch. „Dabei steht die multifunktionelle Einsatzfähigkeit der Fahrzeuge für die einzelnen Fachbereiche stets im Vordergrund“, so die Antwort der Stadt. Bei Spezialfahrzeugen für den Bauhof gehe es darüber hinaus auch um Langlebigkeit und das spezielle Anforderungsprofil.

Grundsätzlich spielten bei einer Beschaffung aber auch Nachhaltigkeit, Umweltverträglichkeit und Ressourceneffizienz eine Rolle.

Den Unterlagen zufolge gibt es im Fuhrpark der Stadt derzeit zwei E-Autos sowie zwei E-Fahrräder. Für Lastenräder gebe es keine Notwendigkeit. Weiter heißt es: „Im Rahmen der Tarifeinigung können kommunale Arbeitgeber die Entgeltumwandlung für Fahrräder und E-Bikes ermöglichen.“ Zu den Autos wird angemerkt: „Für den Ersatz weiterer Fahrzeuge bestand keine zwingende Notwendigkeit beziehungsweise wäre der Einsatz nicht wirtschaftlich.“

Torsten Schubert (CDU) merkte an, dass der Antrag in Sachen Umweltschutz zu kurz gedacht sei. Über die Elektro-Mobilität hinaus müsse man einen breiteren Ansatz verfolgen. Bürgermeister Benjamin Kanngießer betonte, dass sich die Stadt schon seit Längerem mit den Themen Umwelt- und Klimaschutz beschäftige, zum Beispiel im Zusammenhang mit der Entsiegelung von Flächen oder der energetischen Sanierung von Gebäuden. „Wir achten darauf, dass sich die grüne Komponente im Haushalt wiederfindet“, so das Stadtoberhaupt.

Olaf Pankow (SPD) als Vorsitzender der Fraktion SPD/Grüne/Wir für Emmeringen erklärte, dass das Papier als Diskussionsgrundlage gedacht sei. Er brachte eine Reihe weiterer Fragen vor. Diese bezogen sich unter anderem auf das Alter der Fuhrpark-Fahrzeuge. Außerdem wollte er wissen, inwieweit die Mitarbeiter der Verwaltung über die Möglichkeiten zum Kauf oder Leasen eines Elektro-Fahrrades informiert seien.

Die eigentliche Diskussion über dieses Thema solle jedoch im Bau-, Wirtschafts- und Umweltausschuss geführt werden – sofern der Rat der Vorlage zustimme. Das war am Ende der Fall, wenn auch mit einer relativ kleinen Mehrheit von elf Ja-Stimmen bei sechs Enthaltungen und sechs Nein-Stimmen.