Haushaltsplan am Limit des Machbaren

Die grobe Ausrichtung des neuen Haushaltsplans wurde dem Verbandsgemeinderat am Mittwochabend von Verwaltungskämmerer Erhard Pötzsch vorgelegt. Grundtenor: Die Lage ist ernst, aber man bleibt handlungsfähig - unter drückenden Einbußen.

ObereAller l Noch mit vielen Konjunktiven musste Erhard Pötzsch, als Amtsleiter für die Finanzen der Verbandsgemeinde zuständig, seine Erläuterungen zum Etatentwurf 2012 besetzen. Es war ein erster Blick auf die Eckdaten des 8,7 Millionen Euro schweren Haushalts - und er verhieß, wie erwartet, nicht wirklich etwas Gutes. Ganz besonders nicht für die Mitgliedsgemeinden als Kostenträger. "Es ist eine Grenze erreicht, wo es gerade noch so geht, aber es wird bestimmt kein Wunschhaushalt", legte der Kämmerer dem Gemeinderat deutlich dar. "Es ist im Groben aber das, was die Verwaltung Ihnen unter den gegebenen Voraussetzungen anbieten kann."

Das Zahlenwerk ist als vorläufig zu betrachten. Einige Posten konnten nur unter Schätzwerten in den Plan aufgenommen werden, und auch was die Zuwendungen des Landes anbelangt, bedarf es noch konkreterer Entscheidungen "von oben". "Es sind spät im vergangenen Jahr glücklicherweise noch Änderungen am Finanzausgleichsgesetz des Landes vorgenommen worden, doch im Detail stehen da noch Fragezeichen. Wir haben daher mit der Haushaltsaufstellung bewusst gewartet, weil es wenig Sinn macht, mit so vielen ungelegten Eiern zu planen", so Pötzsch.

Umlagebedarf ist gestiegen

Fakt ist jedoch: Die Verwaltungsumlage für die Gemeinden wird steigen. Nach derzeitigem Stand um satte sieben Prozent auf dann fast die Hälfte der den Gemeinden zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel. 49,8 Prozent ihrer Einnahmen - gegenüber 42,5 Prozent aus dem Vorjahr - müssten dem Entwurf zufolge an den Verband weitergereicht werden. Auch wenn in den kommenden Wochen nähere Erkenntnisse vorliegen und in der anstehenden Haushaltsdiskussion gewiss noch Planänderungen vorgenommen werden, so wird sich der Umlagebedarf nicht mehr wesentlich reduzieren. Das heißt: Die ohnehin klammen Kommunen müssen für ihre Investitionen, Bauvorhaben und freiwilligen Aufgaben wohl weitere Einschnitte hinnehmen.