Diskussion zu Straßen, Fußwegen und Friedhof

Emmeringen l Auf dem Podium hatte neben dem Rathauschef auch Nico Haase Platz genommen, der seit fast vier Jahren für die Wählergruppe „Wir für Emmeringen“, eine Initiative des Kunstvereins, die Interessen des Stadtteils im Oschersleber Rat vertritt.

Während der rund eineinhalbstündigen Frage-Antwort-Runde kristallisierten sich die Hauptanliegen der Emmeringer heraus. Vor allem der schlechte Zustand von Straßen und Gehwegen wurde immer wieder moniert. So kritisierte gleich der erste Bürger den schlechten Zustand der Straßen und Fußwege im Ort, vor allem aber an der Emmeringer Straße. „Wie soll das weitergehen? Wie haben sie sich das gedacht“, fragte der Mann an beide Politiker gewandt. Ein anderer Bürger schlug in die gleiche Kerbe. So sei vor allem der Kreuzungsbereich Schermcker Straße kaputtgespart worden. „Warum können solche Stellen nicht einfach ausgepflastert werden“, fragte der Mann. Ein weiterer Gast bemängelte die schlechten Zustände in der Siedlung.

„Die Probleme sind mir bekannt. Allerdings reden wir hier von einem grundsätzlichen Problem, dass für ganz Deutschland gilt“, antwortete Benjamin Kanngießer (parteilos). So seien die Kommunen in der Bundesrepublik unterfinanziert. „Geld ist ja da, aber die Verteilung stimmt nicht, so dass es für die Aufgabenbewältigung der Gemeinden nicht ausreicht“, legte der Bürgermeister dar. So käme auch Oschersleben bei der Sanierung von Straßen und Gehwegen nicht hinterher, es gebe tatsächlich Nachholbedarf. „Derzeit sind wir dabei, zunächst an wichtigen Treffpunkten in der Innenstadt zu sanieren, also beispielsweise an Kitas, Gemeinschaftshäusern oder Schulen“, sagte Kanngießer. Außerdem erinnerte er daran, dass Straßenausbaupläne oft nicht auf Gegenliebe der Anwohner stießen, weil diese oftmals mit Beiträgen zur Kasse gebeten werden.

Außerdem verwies der Bürgermeister auf die Prioritätenliste, die mehrheitlich von den Stadträten beschlossen wurde. Aktuell lägen rund 400 Vorhaben bei der Stadtverwaltung, die nach und nach abgearbeitet werden müssten, in der Reihenfolge der beschlossenen Liste. Ferner versprach Kanngießer, dass die Stadtverwaltung zeitnah die sogenannten Straßenbaulastträger – das kann neben der Stadt auch der Landkreis oder das Land sein – ermittelt und sich mit diesen zusammengesetzt würde.

Auch Nico Haase kennt diese Probleme in Emmeringen, wie er sagt. „Ich weiß, dass es schwierig ist. Der Bürgermeister hat es gesagt: Das Augenmerk liegt erst einmal auf andere Sachen“, erklärte das Ratsmitglied. Auf Vorschlag des Vereinsvorsitzenden Lutz Bittner wurde sich darauf verständigt, dass der Bauausschuss eine seiner nächsten Sitzungen in Emmeringen durchführen und den Ort begehen wird.

Auch Eva Klix bat ums Wort. Während ihrer Ausführungen warb die Emmeringerin für den Erhalt des örtlichen Friedhofs in Trägerschaft des Vereins „Emmeringer Kirche und Kunst“. So nämlich lautet ein Kompromiss, der während der letzten Stadtratssitzung 2018 geschlossen wurde, um eine geplante Schließung des Kleinods doch noch abzuwenden. „Der Friedhof kann erhalten werden, aber nur, wenn alle Emmeringer die Eigenregie übernehmen“, rief sie zum Mitmachen auf und verwies auf ein bereits erarbeitetes Gestaltungskonzept.

„Das war eine gute Entscheidung im Stadtrat. Aber wir stehen noch ganz am Anfang, schließlich haben wir noch nie einen Friedhof privatisiert“, machte Bürgermeister Kanngießer anschließend deutlich. Das sei nicht einfach mit der Bürokratie. Erst müssten etliche Fragen geklärt werden, so auch jene, ob es denn auf Privatfriedhöfen überhaupt Bestattungen geben darf.

Eva Klix kritisierte aber auch, dass im Vorfeld der Ausarbeitung des städtischen Friedhofskonzeptes die Teilnehmer der zuständigen Kommission zwar die Ortschaftsräte aller Ortsteile gehört hätten, aber mit Emmeringen gar kein Kontakt aufgenommen worden war. Das liegt daran, dass Emmeringen seit jeher nicht als Ortschaft, sondern als Stadtteil Oscherslebens geführt wird und somit über keinen Ortschaftsrat verfügt. Daraufhin wurde die Bitte an den Bürgermeister herangetragen, dass der Stadtrat eine Gleichsetzung Emmeringens mit anderen Ortsteilen prüfen möge.

Weitere Themen der Frage-Antwort-Runde waren der Spielplatz, der Bolz- und Festplatz sowie unangenehme Gerüche von der Schermcker Straße her.

Anschließend ging es um die Stadtratswahl 2019. Zunächst legte Nico Haase, einziger Vertreter Emmeringens in dem Gremium, Rechenschaft über seine bisher geleistete Arbeit ab. Dann folgte die Vorstellung der Kandidaten der Wählergruppe „Wir für Emmeringen“. Neben Nico Haase werden auch Melanie Klix, Renate Leistner, Karsten Mock und Jean Wesemeyer sowie ein Vertreter des „Dorfclub Emmeringen“ auf der Liste stehen. Welcher das sein wird, darüber muss der Verein in einer seiner nächsten Sitzungen entscheiden.

Lutz Bittner wertete die Veranstaltung als Erfolg. „Wir hatten ein volles Haus. Welche politische Veranstaltung kann das aktuell von sich behaupten“, sagte er.