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Kabinettssitzung Sachsen-Anhalts Regierung in Oschersleben

Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt hat in Oschersleben getagt. Im Rathaus hielt das Kabinett seine Sitzung ab.

Von René Döring 25.10.2017, 01:01

Oschersleben l Die Vormittagsbesucher des Oschersleber Wochenmarktes sind vielleicht nicht verunsichert, aber doch etwas erstaunt. Denn nicht nur, dass da eine schwarze Limousine nach der anderen angefahren kommt, die alle in Rathausnähe abgestellt und die Fahrgäste ins Rathaus eskortiert werden, postieren sich zudem zwischen Nicolaikirche und Pfarrhaus vier Polizeibeamte.

Die Erklärung lässt nicht lange auf sich warten. Denn Punkt 10 Uhr erscheinen die besagten Fahrgäste auf der Rathaustreppe. Es sind Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) und seine Kabinettskollegen sowie Oscherslebens Bürgermeister Benjamin Kanngießer (SPD) und Landrat Hans Walker (CDU), die sich hier für ein Pressefoto aufstellen. Bei dem es allerdings nicht bleibt. Denn der eine oder andere Marktbesucher nutzt die Gelegenheit für ein Selfie mit dem Ministerpräsidenten.

Da die Landesregierung aber nicht vorrangig wegen eines Pressefotos oder wegen Passanten-Selfies nach Oschersleben gekommen ist, geht es auch schon zurück ins Rathaus. Wo sich kurz darauf die Tür zum Sitzungssaal schließt, in dem nun die wöchentliche Kabinettssitzung beginnt, die drei bis viel Mal im Jahr außerhalb Magdeburgs, diesmal eben in Oschersleben stattfindet.

Knapp drei Stunden beschäftigen sich die Landespolitiker mit solchen Themen wie Breitbandausbau, Förderprogramme Stark III und Stark V, Betreuungsvereine oder auch Förderung von Kunst und Kultur, ehe Ministerpräsident und Bürgermeister in einer Pressekonferenz unter anderem mitteilen, dass es in dieser Sitzung auch um die Zukunft des Oschersleber Bodewehres gegangen ist. „Der jetzige Zustand ist völlig unbefriedigend, auch von der Optik her“, sagt Reiner Haseloff und spricht von einer Millionen-Summe, die 2018 für den Rückbau dieser Anlage vorgesehen ist. Allerdings stehe noch die Entscheidung der zuständige Landesbehörde aus, ob das Bodewehr nicht doch „denkmalschutzwürdig“ ist. „Hier muss nun schnell entschieden werden, um die konkreten Maßnahmen für das nächste Jahr genau planen zu können“, sagt der Ministerpräsident und kündigt an, dass diese Entscheidung in den nächsten zwei, drei Wochen fallen werde.

Reiner Haseloff nutzt die Pressekonferenz überdies, um der Stadt Oschersleben, sowie vor allem dem Landkreis Börde insgesamt, eine „positive Entwicklung“ zu bescheinigen. Die „ausgewogene Wirtschaftsstruktur des Landkreises mit modernen Unternehmen der verschiedensten Branchen“ würde sich nicht zuletzt in der geringsten Arbeitslosenquote des Landes ausdrücken, „die sogar unter dem Bundesdurchschnitt liegt“, so der Ministerpräsident.