Auf Antrag der CDU-Fraktion werden Schwimmbad- und Bahnhofsgelände untersucht
Stadtrat lässt zwei Bad-Standorte prüfen
Im Oschersleber Stadtrat herrschte am Mittwoch relativer Einklang - zumindest in Anbetracht der Abstimmungsverhältnisse. Von insgesamt 17 Tagesordnungspunkten im öffentlichen Teil war einer für das geplante Kombibad angesetzt. Hier herrschte reichlich Diskussionsbedarf.
Oschersleben l So sah ein Antrag der CDU-Ratsfraktion vor, über die Erstellung aktueller Untersuchungen der bisher favorisierten Standorte des geplanten Kombibades abzustimmen. Diese Standorte sind das Gelände des derzeitigen Freibades und das Bahnhofsgelände. Gleich zu Beginn der Diskussion meldete sich SPD-Fraktionsvorsitzender Burkhard Kannengießer zu Wort und äußerste seine Verwunderung über den Antrag in der Tagesordnung. Der Stadtrat habe sich doch bereits mehrheitlich für das Kombibad ausgesprochen und der Standort am Freibad sei doch ebenfalls beschlossene Sache. Weitere Räte, teils fraktionsübergeifend, teilten Kannengießers Meinung per Wortmeldungen.
Der CDU-Fraktion dagegen völlig unverständlich: "Es geht doch überhaupt nicht darum, das Kombibad infrage zu stellen", äußerste ein aufgebrachter Fraktionsvorsitzender Torsten Schubert und betonte: "Wir wollen beide Standorte untersuchen und vergleichen lassen hinsichtlich der künftigen Kosten, die auf die Stadt zukommen. Wo können für welchen Standort die meisten Fördermittel abgeschöpft werden? Wir wünschen uns einfach nur eine fachliche Stellungnahme zu den sich verändernden Rahmenbedingungen. Sollte es dazu kommen, dass ein anderes Gelände als das von vielen favorisierte Freibad als zukünftiger Standort besser ist, muss der alte Beschluss aufgehoben werden."
Linke-Fraktionschef Manfred Nörthen verwies darauf, dass etwaige neue Bedingungen nicht auf dem Tisch lägen. Und er fügte hinzu: "Hier in ihrem Antrag ist davon die Rede, dass die Kosten für die Erstellung der Exposees die Interessenvertreter der beiden Standorte übernehmen würden. Nur: Wer sind denn die Interessenvertreter?"
Schubert antwortete, er halte es nicht für verkehrt, im Rat etwas anzuschieben. "Ich möchte nicht warten, dass wir nach einer eventuellen Steuersenkung und damit verbundener Mindereinnahmen wieder keine Kredite bekommen. Die Fördermöglichkeiten müssen doch für jeden der infrage kommenden Standorte ausgelotet werden." Rückendeckung bekam Schubert sogleich von der Stadtfraktion. "Es ist Zeit, Nägel mit Köpfen zu machen. Ich stimme mit Herrn Schubert überein. Es muss überprüft werden, welcher der beiden Standorte der beste ist", betonte Fraktionschef René Herbert und fügte hinzu: "Wir sollten heute entscheiden, in welche Richtung wir gehen".
"Das Exposé kostet Geld. Wenn wir dieses als Stadtrat beschließen, muss das die Stadt auch bezahlen."
Allein die Antwort auf die Frage nach den Kosten und wer diese bezahlt, blieb die CDU-Fraktion ihren Ratskollegen und den Zuhörern im Saal schuldig. Das monierte nicht nur Linke-Rat Nörthen mehrmals, auch Jörg Gildemeister (Freie Bürgerinitiative) und weitere Ratsmitglieder bestanden auf eine klärende Antwort.
Nach allgemeinem Gemurmel im Plenum wurde zunächst das Kompetenzentrum Stadtumbau "Saleg" als Interessenvertretung des Standortes Bahnhof definiert, für den Standort am Freibad die Bürgerinitiative (BI) "Rettet das Freibad". Eine der BI-Initiatoren, nämlich Ines Schreinert, saß im Publikum und schüttelte den Kopf.
Von den Räten angesprochen äußerte sie erstaunt, dass sie erstens von einer möglichen Beteiligung an den Kosten nichts wisse, und zweitens die BI das finanziell auch nicht stemmen könne. Unterdessen verwies sie auf eine vorläufige Machbarkeitsstudie, die ein Architketenbüro "frei Haus" zur Verfügung gestellt hätte. "Diese Studie zeigt auf, wie relativ einfach die Errichtung eines Kombibades am Standort Freibad umgesetzt werden kann, natürlich unter Beachtung sämtlicher ökonomischer und ökologischer Gesichtspunkte." Daraufhin warnte Gildemeister: "Das Exposé kostet also Geld. Wenn wir dieses als Stadtrat beschließen, muss die Stadt das auch bezahlen." Schubert: "Wichtig ist doch, das Exposé erst einmal in Auftrag zu geben." "Doch bezahlt werden muss ja trotzdem", wandte Nörthen erneut ein. Dann plötzlich die Kehrtwende vom CDU-Mann: "Na die Saleg bezahlt die Exposees für beide Standorte." Nach mehrmaligen Kontakten habe das Kompetenzzentrum die Übernahme der Kosten zugesagt. Im Fraktionsantrag war davon allerdings nichts zu lesen.
Letztendlich ist der CDU-Antrag mit überwältigender Mehrheit angenommen worden, bei nur einer Enthaltung und einer Gegenstimme. Letztere kam von SPD-Rat Ulrich Spey, der befürchtet, dass mit dem CDU-Antrag zielführend der Freibadstandort aufgegeben werden soll.
