Netto-Markt auf Oschersleber Schützenplatz?

Oschersleben l Auf dem Schützenplatz soll ein Netto-Markt entstehen. Er soll rund 1000 Quadratmeter groß sein und im Eingangsbereich ein Café umfassen. So steht es in den Ratsunterlagen der Stadt. Bereits am Freitag, 24. April, soll dazu ein erster Beschluss gefasst werden. Denn um den Markt bauen zu können, muss zunächst ein Bebauungsplan aufgestellt werden.

Allerdings sorgt der Plan schon jetzt für Widerspruch. So erklärt René Herbert von der Fraktion der Freien und Unabhängigen Wählergemeinschaft (FUWG): „Das ist für mich der denkbar ungünstigste Standort für einen Einkaufsmarkt. Der Schützenplatz oder Festplatz ist ein Stück Kulturgut von Oschersleben. Wo sonst soll künftig ein Zirkus in der Bodestadt gastieren? Das ist meine persönliche Meinung. Ich weiß aber auch, dass andere Stadträte ähnlich denken.“

Herbert bringt auch ins Spiel, dass sich in unmittelbarer Nähe der Wiesenpark befindet. Außerdem macht der Ratsherr kein Hehl aus seiner Auffassung, dass hier die besondere Situation der Corona-Pandemie ausgenutzt werde. Denn über die Aufstellung des Bebauungsplanes soll schriftlich abgestimmt werden. „In diesem Fall muss eine breite öffentliche Diskussion geführt werden. Man kann die Umwandlung eines Festplatzes in einen Standort für einen Einkaufsmarkt nicht einfach mal schnell durchwinken“, ist René Herbert überzeugt.

Zum Hintergrund: Die Stadt hat für Freitag 15 Uhr einen Ratstermin anberaumt. Aufgrund der Corona-Pandemie handelt es sich allerdings nicht um eine Sitzung im herkömmlichen Sinne. Stattdessen befassen sich die Mitglieder des Gremiums jeweils für sich mit den Unterlagen und geben schriftlich ihr Votum ab.

Der Termin am Freitag ist der Zeitpunkt, bis zu dem die Entscheidungen vorliegen müssen. Eine Diskussion über die einzelnen Themen kann per E-Mail erfolgen. Wie Stadt-Pressesprecher Mathias Schulte erklärt, hat es ein solches Verfahren bisher nicht gegeben. Die Verwaltung richtet sich dabei nach einem Runderlass des Innenministeriums. Die Tagesordnung ist umfangreich - und birgt Überraschungen. So geht aus einer Informationsvorlage hervor, dass seit dem 1. April für die Stadt eine Haushaltssperre gilt. Mathias Schulte betont, dass die Bürger davon zunächst nicht betroffen seien. Die Förderung für Vereine, die Kultur und die Jugendarbeit falle dadurch nicht weg. Allerdings zeichne sich aufgrund der Corona-Situation eine „unklare Haushaltsentwicklung“ ab.

Außerdem findet sich auf der Tagesordnung eine Beschlussvorlage über eine vorübergehende Aussetzung der Kita-Beiträge. Darüber hinaus soll über verschiedene weitere Bebauungspläne abgestimmt werden.