Landtagswahl

Am Tag danach in Osterburg: Reaktionen auf den Wahlausgang

Der große Wahlsieg der CDU spiegelt sich auch im Ergebnis des Wahlkreises Havelberg-Osterburg wieder.

Von Karina Hoppe und Nico Maß
Bismarker Straße in Osterburg: Die Aufsteller mit der Wahlwerbung werden und müssen in Kürze wieder verschwinden.
Bismarker Straße in Osterburg: Die Aufsteller mit der Wahlwerbung werden und müssen in Kürze wieder verschwinden. Foto: Karina Hoppe

Osterburg - Wahlkreisweit hatte Chris Schulenburg beim Ringen um das Direktmandat die Nase vorn, in den Wahllokalen der Einheitsgemeinde Osterburg schaffte es der Christdemokrat aber mit 16,87 Prozent der Stimmen lediglich auf den dritten Platz. Mehr Stimmen errang Sandra Matzat (AfD), die in ihrer Heimat-Einheitsgemeinde 19,26 Prozent der Stimmen auf sich vereinte. Ganz vorn, und das deutlich, lag Osterburgs Bürgermeister Nico Schulz, der für die Freien Wähler kandidierte. Für Schulz stimmten in der Einheitsgemeinde 37,59 Prozent der Wähler. Im gesamten Wahlkreis vereinte Schulz 25,03 Prozent der Stimmen auf sich und blieb damit nur 354 Voten hinter Chris Schulenburg (26,66 Prozent). Damit schaffte Schulz landesweit das mit Abstand beste Ergebnis aller Direktkandidaten der Freien Wähler. Wie Schulz verpasste aber auch seine Partei den Einzug in den Landtag.

Wie Osterburger Räte das Wahlergebnis sehen

Der Fraktionsvorsitzende der Freien Stadträte Osterburg, Michael Handtke (Freie Wähler), bedauert das. „Ich finde den kommunalen Ansatz der Freien Wähler gut, in Bayern sind sie damit ja auch erfolgreich.“ Die Strategie der CDU, eine so bezeichnete Brandmauer nach rechts zu bauen, sei erfolgreich gewesen. „Das hat aber auch die Freien Wähler Stimmen gekostet.“ Handtke zolle Direktkandidat Schulz „großen Respekt“. Aus dem Stand heraus so viele Stimmen zu bekommen, spreche „für die Strahlkraft von Nico Schulz“. Dass er den Osterburgern nun als Bürgermeister erhalten bleibt, sei ja „auch nicht die schlechteste Lösung“, sagte Handtke mit einem Augenzwinkern. „Es kommt jetzt erstmal wieder etwas Ruhe rein.“

David Elsholz (Die Grünen) von der Stadtratsfraktion Grüne/FDP sei angesichts des starken landesweiten CDU-Ergebnisses zunächst „ehrlich gesagt schockiert“ gewesen. Die Partei habe es augenscheinlich geschafft, Wähler dafür zu mobilisieren, mit ihrer CDU-Stimme die AfD zu schwächen. Angesichts der starken CDU sei es nun sicher schwerer, grüne Themen im Landtag durchzusetzen. Elsholz wäre nicht sonderlich enttäuscht, wenn die Grünen jetzt in die Opposition gehen. „So können wir unser Profil noch mal ordentlich schärfen, die Grünen haben auch gelitten in der Koalition“, so Elsholz. Das Thema Klimaschutz müssen zwingend in die Köpfe der Menschen. „Das ist leider jahrelang verschlafen worden.“ Es sei nun unfair, wenn die Grünen dafür bestraft werden, dass sie unbequeme Themen aufs Tableau holen. Dass Chris Schulenburg (CDU) das Direktmandat holte, nehme Elsholz „jetzt einfach mal hin“. Er verstehe nicht, „wie jemand, der sich hier nie blicken lasse“, so gut abschneiden kann. Schulterklopfen indes für Schulz’ starkes Ergebnis. „Mit Blick auf unser Rathaus bin ich aber froh, dass er es nicht geschafft hat.“

Für den Fraktionsvorsitzenden der Linken, Jürgen Emanuel, ist der Erfolg der CDU ernüchternd. „Der Wahlskandal spielt offenbar keine Rolle.“ Schulenburg habe „es nicht verdient, das Mandat zu holen. Er hat nie im positiven Sinne dazu beigetragen, wieder Ordnung in die Sache reinzubekommen“, so Emanuel.

Warum wurde Tullner wiedergewählt?

Dieser verstehe auch nicht, dass Bildungsminister Marco Tullner (CDU) wieder ein Direktmandat erhielt, „bei dieser miserablen Schulpolitik“. In Bezug auf Osterburg sei Emanuel froh, dass Schulz Bürgermeister bleibt. „Das Direktmandat war seine einzige Chance und die Konstellation dafür schwierig.“ Freude in Bezug auf Schulz’ Hierbleiben zeigt auch Thorsten Schulz, der Fraktionsvorsitzende der WG Land. „Tolles Wahlergebnis, aber trotzdem gut, dass er unser Bürgermeister bleibt“. Davon ab habe sich Thorsten Schulz darüber gefreut, dass die AfD „keine Oberhand gewann“. Die Regierungskoalition betreffend sähe Schulz künftig „gerne etwas mehr Gelb“.

Anders als in der zurückliegenden Wahlperiode steht die Einheitsgemeinde Osterburg übrigens nicht ganz ohne Landtagsabgeordnete da. Die Neu-Krumkerin Juliane Kleemann zog über die SPD-Liste in das Magdeburger Parlament ein.