ZBA Verzerrung des Wettbewerbs angelastet
Salzwedel/Magdeburg l Im Rechtsstreit des Zweckverbandes Breitband Altmark (ZBA) und der Arche NetVision GmbH sind Mittwoch in einer mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht Magdeburg, "die unterschiedlichen Ansichten zur Rechtslage ausgetauscht worden", wie es der Geschäftsführer des ZBA und Landrat Michael Ziche auf Anfrage der Volksstimme ausdrückte. Dabei seien Äußerungen von Ratsmitgliedern aus Gemeinden im ostelbischen Gebiet des Landkreises Stendal dem Verband als Wettbewerbsverzerrung angerechnet worden. Die Aussagen zugunsten des ZBA-Netzbetreibers DNS:Net hätte der Verband unterbinden oder richtig stellen müssen. "In dem großen Gebiet, in dem der ZBA tätig ist, ist es schwierig so etwas überhaupt mitzubekommen", verteidigte sich Ziche.
Die Firma ArcheNet hatte einen gleichberechtigten Zugang zum Netz des ZBA gefordert und eine einstweilige Verfügung erwirkt. Das Urteil darüber, ob sie in vollem Umfang oder nur zu Teilen Bestand habe, falle in der nächsten Woche. Er habe ein optimistisches Gefühl, dass die Verfügung in einigen Punkten, nicht rechtens sei, sagte Ziche.
Arche:Net beklagt, dass der nach einer Ausschreibung ausgewählte Netzbetreiber DNS:Net exklusiv von ZBA und Gemeinden als bevorzugter Anbieter präsentiert werde. Damit liege eine unzulässige Kopplung vor, die andere Provider behindere und diskriminiere.
ZBA und Betreiberfirma DNS:Net hätten hingegen, laut eigener Aussage, ArcheNet die Nutzung des Glasfasernetzes auf Grundlage rechtlich geforderter Regularien zugesichert. Diese Formalien seien von der insolventen ArcheNet bisher nicht eingehalten worden.
