Salzwedel l Am alten Chemiewerk ist schön nachzuvollziehen, was einmal passiert, wenn es keine Menschen mehr gibt. Dann erobert sich die Natur alles Zugebaute zurück. Und so ist auf dem Areal an der Gardeleger Straße schon so manches Biotop entstanden. Auch für Graffiti-Sprüher. Allerdings werden langsam die Flächen rar, die noch gestaltet oder verunstaltet werden können. Müll lässt sich dort auch bequem entsorgen, wie ein Blick in die einstigen Betriebshallen zeigt. Das ist es nicht allein. Auf dem Gelände befinden sich belastete Flächen, etwa im Bereich der ehemaligen Aluminium-Fluorid- oder Schwefelsäureanlagen.

Als einen Vorteil, dass sein Unternehmen in die ehemalige Kerzenfabrik zieht, nannte DEBA-Geschäftsführer Dietrich von Gruben, dass seine Geschäftspartner nicht mehr auf der Gardelegener Straße an der Ruine vorbei fahren müssen. „Deren Anblick machte es nicht immer einfach, neue Kunden von der Qualität aus Salzwedel zu überzeugen“, versicherte er.

Noch bis 2021 ist eine hundertprozentige Förderung für die Altlastensanierung für Kommunen möglich. Sie wird vom Referat Abfallwirtschaft des Landesverwaltungsamtes (LVwA) Sachsen-Anhalt betreut. Doch die Stadt hat bisher nichts unternommen, um davon zu profitieren. „Der Sachstand ist unverändert. Die Fläche ist Privateigentum. An dieser Stelle der Hinweis, dass Fördergelder auch vom Eigentümer beantragt werden können“, lautet die Antwort aus dem Rathaus auf die Frage der Volksstimme, was die Stadt zu unternehmen gedenkt, um den Schandfleck verschwinden zu lassen.

Riesige Altlast

Martin Schulz von den Grünen sieht die alte Fabrik als riesige bedenkliche Altlast. „Wir müssen die Stadtverwaltung in die Pflicht nehmen, dürfen die Beseitigung nicht aus dem Auge zu verlieren“, sagt er. Auch wenn es schwierig sei mit den beiden Eigentümern gelte es, in jede Richtung etwas zu unternehmen.

„Das Chemiewerk ist ein großer Schandfleck in der Stadt. Immer wieder werden wir darauf angesprochen, dass die Ruine die Attraktivität Salzwedels negativ beeinflusst“, betont auch Nils Krümmel von der Freien Fraktion.

Eigentümer in der Pflicht

Da seines Wissens nach nur die reine Beseitigung der Kontamination gefördert wird und nicht der Abriss, sei ein Kauf des Areals mit all den Risiken und Haftungen, in der jetzigen finanziellen Situation der Stadt aber nicht diskutabel. „Wir sehen den Eigentümer in der Pflicht. Die Stadtverwaltung kann hier nur unterstützend bei einer eventuellen Beseitigung wirken“, sagt er.

„Das Chemiewerk ist seit Jahren ein Schandfleck unserer Stadt, leider nicht der Einzige“, findet Peter Fernitz (CDU). Seine Fraktion habe sich mehrfach mit diesem Problem befasst, vor allem unter dem Aspekt Gefahrenabwehr. Die Stadt habe die Möglichkeit, mit Bescheiden den Eigentümer in die Pflicht zu nehmen. „Wir hatten vor Jahren einen diesbezüglichen Antrag gestellt und die Stadt aufgefordert, gegen den Besitzer der Bauruine Chemiewerk vorzugehen, und bei Nichteinhaltung der Auflagen Zwangsmaßnahmen einzuleiten“, erinnert er. Dies könne auch zu einer Zwangsenteignung führen.

Wie viele Bescheide, in welchem Zeitabstand wurden an den Eigentümer versandt, welche Auflagen wurden erteilt um das Gelände zu sichern oder gegebenenfalls zu beräumen?, fragt sich der Fraktionschef. Er gehe davon aus, dass mit einem Umsetzen bestehender Gesetze das Problem relativ zeitnah gelöst werden könnte.

Die SPD-Fraktion habe bereits 2014 die Verwaltung beauftragt, nach Lösungsmöglichkeiten mit Hilfe der Förderprogramme zu suchen. „Leider bleibe Anträge der Fraktionen immer wieder im Dickicht der Verwaltung oder der Ausschüsse stecken“, betont Fraktionschef Norbert Hundt.In mehreren Fraktionssitzungen sei das Chemiewerk, mit dem Ziel eine Sanierung zu erreichen, ein wichtiges Thema gewesen. „Dabei sind wir davon ausgegangen, dass eventuell Flächen erworbenen werden müssen und später vermarktet“, so Hundt. Nachfolgenden Generationen sei eine unverseuchte Stadt zu überlassen.

Wichtigere Vorhaben

Die AfD-Fraktion sieht wichtigere Vorhaben, welche realisiert werden müssten, wie Schwimmhalle, Stadion, laufende Instandhaltungen und andere. Allerdings müsse beim Eigentümer durchgesetzt werden, dass das Gelände so gesichert wird, dass keine Gefahr davon ausgeht. Und das sei aktuell nicht der Fall, betont Hans-Michael Kochanowski.

Auch die Fraktion Land bis Stadt will den Eigentümer zum Handeln verpflichten. Das Kreis-Umweltamt und das Land müssten Druck auf die Nachfolgeunternehmen aufbauen. Auf eine Kreisstadt wie Salzwedel sei das Problem nicht abzuwälzen. „Das sollten wir nicht anfassen“, sagt er.