Arendsee investiert in den Straßenbau

Arendsee - Der Straßenbau Hinter den Gärten ist teilweise unnötig, in Arendsee soll weniger und dafür mehr in den Dörfern investiert werden: Dies sind zwei von mehreren Aussagen. Geäußert wurden sie von Kommunalpolitikern sowie Einheimischen mehrfach. Am Ende der manchmal stundenlangen Diskussionen in verschiedenen Gremien stand der Beschluss des Stadtrates, dem Haushalt 2021 mit allen darin aufgeführten Investitionen zuzustimmen. Dazu gehören Projekte für eine bessere Infrastruktur. Diese machen mit rund einer Millionen Euro auf der Investitionsliste der Einheitsgemeinde den größten Teil aus. Sechs Projekte sollen in diesem Jahr angeschoben beziehungsweise geplant werden (siehe Infokasten). Dafür gibt es nun grünes Licht, da die Kommunalaufsicht den Haushalt genehmigt hat und mit dem Zahlenwerk ab Juni gearbeitet wird. Dies bedeutet auch: Die Verwaltung kann bald Ausschreibungen für die Bauvorhaben vorbereiten, auf die sich dann interessierte Firmen melden können.

Grundsätzlich zeigt sich: Das Abschaffen der Beiträge für den Straßenbau entlastet Anlieger. Allerdings nicht überall. Denn wenn noch keine befestigte Oberfläche vorhanden ist, handelt es sich um eine Erschließung. Dabei geht es nicht um Landes-, sondern um Bundesgesetz. Während die Beiträge beim Sanieren entfallen, gilt beim Erschließen weiterhin 90 Prozent. Diese Last müssen die Anlieger tragen. Einheimische, die Grundstücke im unbefestigten Bereich des verzweigten Abschnittes Hinter den Gärten besitzen, werden mit 90 Prozent zur Kasse gebeten. Bei den Gesamtkosten von 225 000 Euro und den geplanten Einnahmen von 150 000 Euro geht diese Rechnung scheinbar aber nicht auf. Hintergrund: Für den im Projekt mit verankerten Neubau eines verrohrten Grabens unterhalb der künftigen Straße müssen die Anwohner keine finanzielle Last tragen. Auf dem nahen Kastanienweg gibt es bereits eine befestigte, wenn auch löchrige Oberfläche. Das Sanieren dieses Teilstücks – ein Bereich bekam bereits eine neue Oberfläche - kostet die Anlieger nichts.

Genauso wie im Bereich Dessauer Worth. Mit rund 450 000 Euro handelt es sich dabei um das größte Einzelprojekt. Wobei nicht die gesamte Fahrbahn gemeint ist. Zunächst soll vom Abzweig Bahnhofs- bis zum Kreuzungsbereich Feldstraße gebaut werden. Sollte das Geld reichen, eventuell auch bis zur Schulstraße. Der übrige Bereich bis zur Mühlenstraße hat bereits eine Bitumenschicht. Im anderen Abschnitt erleben Verkehrsteilnehmer eine Mischung verschiedener Steinarten. Hinzu kommt ein streckenweise maroder Gehweg. Zudem ist der Höhenunterschied an einigen Stellen sehr hoch. Wer zum Beispiel vom Gehweg Dessauer Worth nahe der Kleinen Straße auf die Fahrbahn möchte, der muss schon gut zu Fuß sein.

2021 sind zudem einige Planungskosten in den Haushalt aufgenommen worden. Dabei kommen Ortsteile zum Zuge. So will die Stadt gemeinsam mit dem Land das Sanieren der Velgauer Straße in Fleetmark sowie der Bundesstraße 190 in Binde – inklusive Nebenanlagen – näher beleuchten lassen. Alleine muss sich die Gemeinde um die Osterburger Straße kümmern. Dabei handelt es sich um eine kommunale Fahrbahn. Diese soll auf Vordermann gebracht und die Details in diesem Jahr geklärt werden. Der Ausbau erfolgt dann wohl in den nächsten Jahren. Dort müssen die Anlieger ebenfalls nichts bezahlen. Zunächst geht es um den Bereich vom Abzweig Bahnhofstraße bis zum Kastanienweg.