Feuerwehr Funkgeräte für mehr als 163 000 Euro
Mehr als 163.000 Euro muss die Stadt Salzwedel für neue Funkgeräte ausgeben.
Salzwedel l Bürgermeisterin Sabine Blümel machte ihrem Ärger deutlich Luft. „Ich finde das unmöglich“, sagte sie in der Sitzung des städtischen Hauptausschusses.
Hintergrund des bürgermeisterlichen Grolls war der Umstand, dass die Hansestadt Salzwedel neue Handfunkgeräte für die Feuerwehr anschaffen soll. Die alten Geräte müssten bis zu diesem Zeitpunkt ersetzt werden. Grund: Nach fünf Jahren seien keine Updates mehr möglich. Die Kosten dafür gab Blümel mit rund 163.000 Euro an.
Die Zertifizierung für die sich momentan in Betrieb befindlichen Handsprechfunkgeräte SRH 3900 läuft zum 31. Dezember 2020 aus, berichtet Nancy Eggeling, stellvertretende Pressesprecherin des Innenministeriums. Bis zu diesem Zeitpunkt müssen die Geräte ersetzt werden. Die allgemeine Nutzungsdauer der Geräte beträgt fünf bis sieben Jahre – abhängig von der Intensität der Nutzung. Der damit verbundene Aufwand hängt laut Innenministerium von den Ausschreibungen ab.
Laut Hersteller sei mit Kosten von bis zu 1200 Euro pro Gerät zu rechnen. Anfang Au- gust hatte Innenminister Holger Stahlknecht betreits an die Verantwortlichkeit der Kommunen erinnert und gesagt: „Sollte eine Landesunterstützung gewollt sein, kann das nur im Rahmen einer Umschichtung im Etat der Feuerwehren erfolgen, ohne dass der Gesamthaushalt stärker belastet wird.“
Das könnte so aussehen, dass das Land Sachsen-Anhalt einmalig einen Zuschuss bis zu 50 Prozent gewährt. Das bestätigte auch Peter Fernitz, Fraktionsvorsitzender der CDU im Salzwedeler Stadtrat, auf Anfrage der Volksstimme. Allerdings müsse die Stadt davon ausgehen, dass die Kosten in fünf Jahren erneut anfallen werden.
Nancy Eggeling sagte auf Anfrage, ob und in welcher Form eine Förderung für neue Geräte von bis zu 50 Prozent durch das Land erfolgen kann, werde momentan noch geprüft. Sie wies zudem darauf hin, dass „im Rahmen einer zentralen Beschaffung der Geräte durch das Land die Kosten für die einzelnen Geräte deutlich reduziert werden“. Im Land Sachsen-Anhalt müssen zum Stichtag etwa 7800 Geräte der Feuerwehren ersetzt werden.
