Internetausbau Salzwedel Zweckverband braucht Personal
Der Bund unterstützt den Breitband-Ausbau in der Altmark. Um das Projekt zu realisieren, müssen die Landkreise in die Kasse greifen.
Salzwedel l Drei Wochen nach der offiziellen Information aus Berlin ist es am Montag soweit: Rainer Bomba, Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, wird im Arneburger Rathaus an den Zweckverband Breitband Altmark den Förderbescheid in Höhe von 40 Millionen Euro überreichen. Zur Übergabe wird auch Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff erwartet. Für Landrat Michael Ziche ein sehr erfreulicher Anlass, zumal er die Altmark in Sachen Internetausbau in der Vorreiterrolle sieht. „Wir sind in der westlichen Altmark in einer besonderen Situation. Wir bekommen keine Autobahn, deshalb ist es umso wichtiger, dass wir auf die Datenautobahn kommen." Da der Ausbau im damaligen Cluster Arneburg begonnen habe, werde dort am Montag auch der Fördermittelbescheid überreicht.
Die bewilligten Fördermittel gliedern sich in Zuwendungen für die drei Projektgebiete in Höhe von 15 beziehungsweise 12,8 und 12,2 Millionen Euro. Das Bundesministerium hat dem ZBA, dem einzigen Zuwendungsempfänger aus Sachsen-Anhalt, die Ende Februar beantragten Zuwendungen komplett bewilligt. Der Zweckverband rechnet mit weiteren Fördermitteln des Landes. Dieser Zuschlag wird für September erwartet.
Um die an die bewilligten Fördermittel geknüpften Bedingungen zu erfüllen, braucht der ZBA weiteres Fachpersonal, konkret einen Controller, einen Sachbearbeiter für technische Infrastruktur, einen technischen Projektleiter sowie zwei Sachbearbeiter für technische Projekte. Die Stellen sollen voraussichtlich im letzten Quartal dieses Jahres besetzt werden.
Diese fünf Mitarbeiter sollen für den erforderlichen Zeitraum von der Kreisverwaltung an den Zweckverband abgeordnet und auf diesem Weg weitere finanzielle Zuwendung an den Zweckverband realisiert werden. Wenn sich in der Kreisverwaltung keine Mitarbeiter mit der entsprechenden Qualifikation finden, sollen neue Stellen geschaffen werden. Dadurch sollen kompetente Mitarbeiter vor allem im technischen Bereich langfristig an die Kreisverwaltung gebunden werden, heißt es in der Beschlussvorlage, die am kommenden Dienstag auf der Tagesordnung des Finanzausschusses steht.
Die personelle Unterstützung des ZBA soll von beiden altmärkischen Landkreisen finanziert werden. In diesem Jahr bedeutet das für den Altmarkkreis 171.108 Euro und für den Landkreis Stendal 228.892 Euro. Basis für die Berechnung ist die Einwohnerzahl zum Stichtag 31. Dezember 2015, was einem Zuschuss pro Einwohner in Höhe von knapp 2 Euro entspricht.
Da der Salzwedeler Kreistag im vergangenen Jahr bereits eine Zuwendung von 64.553 Euro beschloss, müssen die westaltmärkischen Kommunalpolitiker über eine Erhöhung um 106.555 Euro befinden. Davon sind 42.749 Euro für die Personalkosten vorgesehen, die verbleibenden 63.800 Euro für Eigenanteil, Personalneben- sowie Sachkosten.
Für 2018 soll der ZBA auf diesem Weg Zuwendungen in Höhe von 600.000 Euro, bis 2021 von jeweils 500.000 Euro von beiden altmärkischen Landkreisen erhalten. Die Beschlussvorlage steht unter dem Vorbehalt, dass auch der Landkreis Stendal diese Beträge an den ZBA überweist. Der Salzwedeler Kreistag stimmt über die Vorlage am 18. September ab.
