Waldheim-Visionen werden Wirklichkeit

Volksstimme: Die Stadt scheint das Jahr mit einem nicht genehmigten Haushalt abzuschließen. Oder gibt es da etwas Neues zu berichten? Und wie soll es haushaltstechnisch sich 2020 starten?
Norman Klebe: Sie haben Recht. Leider ist hier nichts Neues zu berichten. Für 2020 laufen die Planungen. Anfang des Jahres geht der Plan in die Beratung der Ortschaftsräte, der Fachausschüsse und in den Stadtrat. Wichtig ist, dass der Haushalt zusammen mit der Eröffnungsbilanz bei der Aufsichtsbehörde vorgelegt wird. Hieran wird mit Hochdruck gearbeitet.

Auf dem Waldheim-Areal tut sich eine Menge in Sachen Abriss. Wie schätzen Sie die Chancen auf einen Baubeginn fürs erste Haus ein?
Das ist richtig. Seit dem 14. Oktober 2019 schreiten die Abrissarbeiten kontinuierlich voran. Die beauftragte Abrissfirma Bauservice Altmark mit Steffen Coßbau und seinen Leuten ist sehr professionell und fleißig unterwegs. Derzeit ist mit Ende April 2020 der voraussichtliche Abschluss der Arbeiten anvisiert. Hinsichtlich des nachfolgenden Baugeschehens ist planungsrechtlich alles auf den Weg gebracht, dass die Vision der Investoren Matthias Pawlas und Dirk Stehr Wirklichkeit werden kann. Zusammenfassend kann ich nur konstatieren, dass der Stadtrat mit dem Verkauf damals die richtige Entscheidung getroffen hat. Dafür bedanke ich mich nochmals, da der Stadt eine große Last abgenommen wurde und eine Ruine aus dem Stadtbild endlich verschwindet.

Das fünfjährige Bergrecht für Arendsee ist ungenutzt verstrichen, ohne der heißen Thermalsole näherzukommen. Was bewegt Sie angesichts des erteilten Bergrechts an die Mainzer Firma GET zum Aufsuchen von Erdgas/Erdöl zu Zwecken der gewerblichen Nutzung?
Mit der Luftkurort Arendsee GmbH ist in den vergangenen Jahren leider erfolglos versucht worden, eine Förderung der Geothermie hinzubekommen. Hierbei wurde von Anfang an klar gemacht, dass es ohne zusätzliche Geldgeber und Partner nicht gehen wird. Sowohl der Aufbau einer Förderbohrung als auch das zu installierende Nahwärmenetz sind in dem Energie-und Klimaschutzkonzept der Stadt Arendsee vom 18. Dezember 2014 mit Gesamtinvestitionskosten von über 21 Millionen Euro beziffert worden. Ohne externe Partner konnte eine Umsetzung nicht erfolgen. Zum Bedauern blieb die Suche nach solchen Partner ergebnislos, so dass die Rechte letztendlich ausliefen. Dass nunmehr die Rechte neu an eine Firma vergeben wurden zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen ohne Beteiligung der Stadt erfolgte, ist nicht nachvollziehbar, aber entspricht dem Bergrecht. Hier wurde schon auf der Informationsveranstaltung am 3. Dezember aufmerksam gemacht, dass eine Änderung der bestehende Gesetzeslage erfolgen muss. Wir werden uns im neuen Jahr im Stadtrat mit der Thematik auseinandersetzen und dann entscheiden, wie wir weiter vorgehen. Zwischenzeitlich konnte ich mich zu diesem Punkt schon mit der Samtgemeinde Gartow austauschen.

Wie steht es eigentlich mit der Breitbandversorgung – noch immer gibt es die bekannten Funklöcher in und um Arendsee. Welche Maßnahmen haben Sie mit Telekom, Zweckverband oder wem auch immer in Gang gesetzt, vereinbart?
Der Zweckverband Breitband Altmark hat für die in unserer Gemeinde geförderten Gebiete die Planungsleistungen Mitte des Jahres vergeben. Die detaillierten Planungen werden derzeit finalisiert und mit den Bauämtern abgestimmt. Ich hoffe, dass dann Anfang nächsten Jahres die Bauleistungen ausgeschrieben werden können, sodass der Verband in die Umsetzung kommt. In Sachen deutsche Telekom verweise ich auf die aktuelle Presseerklärung vom 17. Dezember. Demnach schließt diese ihren VDSL beziehungsweise Supervektoring-Ausbau, welcher 2016 angekündigt wurde, innerhalb der nächsten 12 Monate in der Stadt Arendsee (Kernstadt), Schrampe, Kläden und Ziemendorf ab. Dort sollten dann Übertragungen bis 100 Mbit/s möglich werden. Unsere anderen Ortsteile sind zwischenzeitlich ja fast vollständig mit diesem System ausgebaut worden.

Sind Sie immer noch ein Befürworter der Seesanierung mittels Phosphorfällung und Chemie, obwohl immer mehr Gegner auftauchen und der See ja im letzten Sommer gerade mal zwei, drei Tage mit der Blaualgenblüte und ihrem Teppich zu kämpfen hatte?
Als stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgemeinde „Der Arendsee“ konnte ich mich zusammen mit weiteren Vereinsmitgliedern und interessierten Bürgerinnen und Bürger direkt vor Ort in Barleben über die Durchführung einer Sanierungsmaßnahme und deren Umsetzung informieren. Die Landeshauptstadt Magdeburg hat uns dies ermöglicht. Vor Ort berichtete der zuständige Abteilungsleiter, Herr Matz, sowie der mit der Sanierung beauftragte Prof. Dr. Mietz über die Maßnahme. Im Ergebnis war diese ein voller Erfolg. Der Barlebener See konnte kuriert werden und weist jetzt Sichttiefen von über sieben Meter auf. Daran sieht man, dass grundsätzlich die Sanierung erfolgversprechend ist. Das der Arendsee natürlich hinsichtlich der Größe eine andere „Hausnummer“ ist, ist mir klar. Vor diesem Hintergrund wird ja derzeit auch eine Umweltverträglichkeitsprüfung erstellt, wo nochmals alle Belange von Flora und Fauna untersucht werden. Ich kann nur jeden einladen, zur Frühjahrstagung nach Arendsee ins Kindererholungszentrum zu kommen und sich zu informieren. Der genaue Termin wird noch bekannt gegeben.

Die Queen-Sanierung war lang und sehr teuer. Wäre es nicht effektiver gewesen, gleich ein neues Schiff zu kaufen?
Diese Thematik wurde schon im letzten Wirtschaftsausschuss behandelt. So präsentierte Lisa Johnecke ihre Bachlor-Arbeit, welche sich genau mit der Frage der Sanierung des Fahrgastschiffes und der Gegenüberstellung eines möglichen Neukaufes beschäftigt hatte. Im Ergebnis kam heraus, dass die wirtschaftlich sinnvollste Variante die der jetzt durchgeführten Sanierung war. Insofern hat der Stadtrat mit den beschlossenen und umgesetzten Reparaturen und Erneuerungen alles richtig gemacht.

Was war für Sie 2019 der größte Reinfall kommunalpolitisch, wirtschaftlich, sozial und kulturell?
Kommunalpolitisch ist die größte Enttäuschung für mich die Nichtberücksichtigung unseres Förderantrages für ein Waldvegetationsbrandlöschfahrzeug. Das Land Sachsen-Anhalt beschafft insgesamt 14 Fahrzeuge, von 11 in jeweils einen Landkreis und 3 in die kreisfreien Städte gehen. Mein Vorschlag die 3 für die Ballungszentren vorgesehenen Fahrzeuge auf die Landkreise mit dem größten Gefährdungspotential und Waldflächen zu verteilen (wozu auch der Altmarkkreis Salzwedel gehört) blieb bislang ungehört. Angesichts der jetzt fast zwei Jahre andauernden Trockenheit ist dies schwer nachzuvollziehen. In diesem Zusammenhang stellt der Klimawandel uns auch hier in der Region vor immer steigendere Herausforderungen. Hier ist beispielsweise auch der massive Rückgang des Wassers im Arendsee zu nennen.

Und was fanden Sie absolut erfolgreich und gelungen?
Als besonders beeindruckend fand ich die Veranstaltungen rund um den Mauerfall vor 30 Jahren. Es ist wichtig an dieses einmalige historische Ereignis zu erinnern und wir können froh sein, dass es sich damals so friedlich abgespielt hat.Erwähnen möchte ich natürlich auch nochmal den begonnen Abriss des Waldheims. Außerdem fand ich die Veranstaltung unserer Kita zum Thema 30 Jahre Kinderrechtskonvention der UN sehr gelungen. Zum Abschluss möchte ich mich für die gute Zusammenarbeit mit dem Rat und meinem Team im Rathaus, den Freiwilligen Feuerwehren, den Kindergärten, unseren Schulen, den Wirtschaftshof sowie allen ehrenamtlich Tätigen bedanken. Ich wünsche Ihnen und allen Bürgerinnen und Bürgern gesegnete Feiertage und kommen Sie wohlbehalten ins neue Jahr.