Kommunalwahl Zukunft der Ortschaftsräte ist ungewiss
Die Meinungen darüber, wie es nach der Kommunalwahl 2019 in den Salzwedeler Orteilen weitergeht, gehen auseinander.
Salzwedel l Im kommenden Jahr steht die Kommunalwahl an. Nicht nur der Salzwedeler Stadtrat muss dann neu gewählt werden. Auch in den Ortsteilen der Einheitsgemeinde Hansestadt Salzwedel stehen dann Entscheidungen an. Entscheidungen, die bereits jetzt auf den Weg gebracht werden müssen. Denn innerhalb der Ortschaftsräte muss Klarheit darüber herrschen, ob es derartige Gremien wieder geben soll. Die Alternative wäre, einen Ortsvorsteher wählen zu lassen, der die Belange seiner Ortschaften gegenüber der Stadtverwaltung und dem Stadtrat vertritt. So wird es derzeit bereits in Kemnitz und Ziethnitz gehandhabt. Dort ist Heike Köhler als Ortsvorsteherin ehernamtlich aktiv.
Diskussionen über die Zukunft des Ortschaftsrates gab es zuletzt in Liesten. Dort sind sich die Räte bisher uneinig, wie es mit ihrem Gremium weitergehen soll. Mehrere Ratsmitglieder zeigten sich während der jüngsten Sitzung resignierend, ob der Entwicklungen rund um das Liestener Waldbad. Wie und ob es für sie weitergeht, soll während der nächsten Sitzung entschieden werden.
Diese Entscheidung haben die Langenapeler Räte bereits amMittwoch getroffen. „Wir wollen am Ortschaftsrat festhalten. Es ist immer besser, sich mit mehreren Leuten zu einem Thema auszutauschen“, erklärte Ortsbürgermeister Frank Wüstemann im Gespräch mit der Volksstimme.
Ähnlich sieht es Wüstemanns Osterwohler Amtskollege Jürgen Bangemann. „Auch wir möchten weiterhin beim Ortschaftsrat bleiben. Es sitzen Vertreter aus allen Ortsteilen drin. Sie dienen als Ansprechpartner für die Einwohner“, sagte Jürgen Bangemann.
Den Willen, erneut einen Rat aufzustellen, hat Frank Ludwig, Ortsbürgermeister von Seebenau ebenfalls. „Wir müssen aber Personen finden, die es machen möchten.“ Zwei derzeitige Ortsräte seien bereits mehr als 70 Jahre alt und würden sich wohl nicht noch einmal zur Wahl aufstellen lassen. Ein weiteres Mitglied wird demnächst wegziehen und somit auch für einen Ortschaftsrat ausfallen. „Ich würde mir wünschen, dass wir wieder einen Rat aufstellen können.Aber wir müssen sehen, ob wir es schaffen“, so Frank Ludwig.
Noch keine Gedanken zu dieser Thematik haben sich die Pretzierer Ortsräte gemacht, wie Ortsbürgermeister Herbert Schulze gegenüber der Volksstimme erklärte. „Nach meiner Einschätzung wird es auch in Zukunft einen Pretzierer Ortschaftsrat geben. Damit sind wir einfach breiter aufgestellt, auch wenn wir als Rat nicht mehr viel zu entscheiden haben“, erklärte Herbert Schulze.
Seit der Gemeindegebietsreform von 2010 sind die Ortschaftsräte ein empfehlendes Gremium. Dort werden Probleme diskutiert und dann an die Stadtverwaltung herangetragen. Lediglich die Vergabe der Brauchtumsmittel liegt noch in der Entscheidungsgewalt der Räte. Außerdem wird aus ihrer Mitte der Ortsbürgermeister bestimmt.
