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Tempokontrollen Blitzer füllen die Stadtkassen

Verstärkt nutzen Kommunen stationäre oder mobile Blitzer als Einnahmequelle. So auch die Hansestadt Salzwedel.

Von Arno Zähringer 23.11.2016, 02:00

Salzwedel l Wenn‘s blitzt, ist der Ärger meistens groß. In der Regel weiß zwar der Autofahrer, dass er zu schnell unterwegs war. Die Frage ist nur, was ihn (oder sie) der Spaß am Ende kosten wird. Zwar gibt es in Sachsen-Anhalt im Vergleich zu anderen Bundesländern wie beispielsweise in Baden-Württemberg nur wenige Rotlicht-Blitzer, doch immer mehr Städte und Gemeinden legen den Schwerpunkt auf Tempokontrollen. Das hat zumindest eine Umfrage der Deutschen Presse Agentur (kurz dpa) ergeben. Und manche rüsten ihren Fuhrpark mit Messgeräten sogar auf, um ihre Einnahmen zu erhören.

Auch die Hansestadt Salzwedel verfügt über einen mobilen Blitzer. Eine weitere Anschaffung ist allerdings nicht geplant. In den vergangenen Jahren sei die Zahl der gemessenen Autos ständig gestiegen. Wurden 2013 noch knapp 76.500 Fahrzeuge gemessen, waren es 2015 bereits 13.500 mehr. Knapp 8000 erwischte Temposünder mussten Strafe bezahlen.

Dass sich der Einsatz von Blitzern für Salzwedel lohnt, zeigt ein Blick auf die Zahlen von 2015. Im vergangenen Jahr hatte die Kommune Einnahmen von 171.352 Euro mit Geschwindigkeitskontrollen sowie weitere 154.309 Euro mit Strafzetteln fürs Falschparken.

Damit überschreiten die Einnahmen die zu Jahresbeginn veranschlagten Erwartungen deutlich. Diese hatten für Tempokontrollen bei 140.000 Euro gelegen, für Knöllchen bei 135.000 Euro. Konkret erwischte die Stadt 7967 Fahrer mit überhöhter Geschwindigkeit. 6965 Fahrer mussten ein Verwarngeld zahlen, 1002 ein Bußgeld, 152 erhielten Fahrverbot. Parallel ahndeten die Mitarbeiter des Salzwedeler Ordnungsamtes zwischen Januar und Dezember vergangenen Jahres 8135 Verstöße gegen die Parkordnung. Darunter waren 6484 Verwarngelder und 1651 Bußgeldverfahren.

In der Hansestadt Stendal wird ein mobiler Messwagen im Zwei-Schicht-Betrieb eingesetzt. Zusätzlich installierte die Rolandstadt im Ortsteil Buchholz vor knapp zwei Jahren zwei feste Blitzer an einer stark frequentierten Bundesstraße. Als Gründe dafür wurden Verkehrslärm und dauerhaft zu hohe Geschwindigkeiten genannt, die eine Gefahr für die Einwohner darstellten. Dieses Problem hat sich mit der Geschwindigkeitsüberwachung auch nach Meinung der Anwohner dort erledigt, sagte Stendals Pressesprecher Klaus Ortmann.

Während die Anlage im ersten Jahr noch mehr als 10.000 Raser registrierte, seien es 2015 nur noch 8900 gewesen. Im ersten Halbjahr 2016 wurden etwas mehr als 3000 Fahrzeuge geblitzt. Zusätzliche will die Stadt allerdings nicht kaufen. Vielmehr soll die jetzige Anlage mit Radar- auf Laser-Messtechnik umgerüstet werden. Dadurch könnten mehr Einsatzorte abgedeckt und die Auslastung erhöht werden. Neue Blitzer-Standorte könnten in der Nähe einer Grundschule oder Kindertagesstätte sein.