Konzept für Fördergeld notwendig

Salzwedel l Weil die Hansestadt Salzwedel zu den finanzschwachen Kommunen zählt, kann sie zur Verbesserung der Schulinfrastruktur auf Fördermittel von rund 642 000 Euro des Landes Sachsen-Anhalt hoffen. Das wiederum erhält die finanziellen Mittel aus dem Bundeshaushalt. Ziel des Förderprogramms ist, den Sanierungs- und Modernisierungsrückstand in diesem Bereich abzubauen.

Doch ohne Fleiß kein Preis: Denn um in den Genuss des Zuschusses zu kommen, muss die Stadt Kriterien zur Auswahl ihrer Prioritätenentscheidung mit Blick auf die Investitionsbedürftigkeit bestimmen. Die Einbeziehung von Schulen in freier Trägerschaft sollte sich an deren Schülerzahl in der Kommune orientieren, heißt es unter anderem in den Vorgaben des Landes Sachsen-Anhalt.

Der Kriterienkatalog muss aufgestellt werden, bevor das Verteilungsverfahren beginnt sowie verbindlich und rechtlich nachprüfbar sein. Schließlich bildet er die Grundlage für die zu erstellende Rangliste. Sofern der Salzwedeler Stadtrat den Katalog beschlossen hat, können Projekte bis zum 31. Januar 2019 angemeldet werden.

Förderfähig ist eine Schule allerdings nur, wenn sie anhand der mittelfristigen Schulentwicklungsplanung als bestandssicher angesehen wird. Zudem hat die Verwaltung einige Rahmenbedingungen festgelegt, die mit einem Punktesystem verbunden sind. Darin werden notwendige Maßnahmen zum Brandschutz am höchsten bewertet, gefolgt von Elektroinstallationen. Dabei geht es um Gefahrenmelde-, Alarm-, Beleuchtungsanlagen oder die Verkabelung zur Digitalisierung. Der Kriterienkatalog umfasst zudem notwendige energetische Projekte. Auch die Schülerzahlen von Schulen sind in das Register aufgenommen worden.

Mit der Liste befasst sich am Dienstag, 27. November, ab 18 Uhr im Hansezimmer des Salzwedeler Rathauses zuerst der Ausschuss für Schulen, Soziales und Jugend, am Mittwoch dann der Hauptausschuss. Im Dezember schließlich soll der Stadtrat in seiner letzten Sitzung in diesem Jahr entscheiden.