Rochade im Salzwedeler Stadtrat

Salzwedel l Die einzige Konstante im Leben ist bekanntlich die Veränderung. Doch darauf hätte der Vorsitzende der Freien Fraktion, Nils Krümmel, sicherlich gern verzichtet. Denn besagte Veränderung beschert seiner Fraktion nun den Verlust, die stärkste des Salzwedeler Stadtrates zu sein. Mit Christine Ruff stellt(e) die Freie Fraktion mit sieben Mitgliedern die Mehrheit. Nun schrumpft sie auf sechs Mitglieder. Und auf diese Anzahl kommt nun auch die Fraktion Land bis Stadt, die ohne Christine Ruff nur fünf Mitglieder zählte. Damit hat der Salzwedeler Stadtrat künftig vier Fraktionen mit sechs Mitgliedern. Neben der Freien Fraktion und Land bis Stadt noch Die Linke und CDU. Weniger haben nur AfD (5), SPD (4) und die Grünen (3).

Nils Krümmel bestätigt die Volksstimme-Information auf Nachfrage: „Sie hat sich unerwartet mit einer Nachricht in unserer Chatgruppe verabschiedet – ohne Angaben von Gründen.“ Es habe nur in der Nachricht gestanden, dass sie zum 30. November die Fraktion verlasse und ein Schreiben nachreichen werde. „Bis heute ist noch nichts angekommen“, sagt Krümmel. Nun würden die städtischen Gremien aufgrund der veränderten Fraktionsstärken neu gemischt werden. „Sie hinterlässt ein riesen Chaos“, ärgert er sich.

Ganz anderes reagierte erwartungsgemäß Wolfgang Kappler, Vorsitzender von Land bis Stadt, der die Stärkung seiner Fraktion begrüßt. Er wisse, dass Christine Ruff lange mit sich gerungen habe, um zu dieser Entscheidung zu kommen. Nun freue er sich auf die Zusammenarbeit. Vielmehr wollte Kappler aber nicht sagen. Nur so viel: Am 16. Dezember, zur nächsten Stadtratssitzung, soll der Wechsel offiziell bekanntgegeben werden, und im Februar, wenn der Rat zusammenkommt, würden entsprechende Änderungen in den Fachausschüssen folgen. Nun aber ist die Katze aus dem Sack.

Noch knapper hielt sich Christine Ruff: „Ich bin eher Teamplayerin als Alleinkämpferin.“ Damit lässt sie Raum für Spekulationen, ob es intern bei der Freien Fraktion Probleme gab. Ansonsten täte es ihr leid, dass es nun zu Veränderungen in den Ausschüssen komme: „Das ist ein Nachteil.“

Über eingangs erwähnte Veränderung klärt die Stadtverwaltung auf Anfrage zum möglichen Prozedere nicht auf und verweist auf den Stadtrat am 16. Dezember. „Sobald eine oder mehrere Fraktionen des Salzwedeler Stadtrates einen Antrag zur Überprüfung auf Besetzung der Ausschüsse stellt, wird dies entsprechend geschehen“, heißt es lediglich aus dem Rathaus. Es werde dann geprüft, ob es Veränderungen bei der Besetzung der Ausschüsse und Gremien geben müsse. Das könne frühestens in der bereits erwähnten Sitzung im Februar geschehen.

Nils Krümmel ist diesbezüglich schon wesentlich genauer. Denn hatte die Freie Fraktion mit ihrem sieben Mitgliedern einst ein Vorgriffsrecht bei der Besetzung des Ausschussvorsitzenden, werde nun das Los zwischen den vier Fraktionen mit sechs Mitgliedern entscheiden müssen, erklärt er auf Nachfrage.

Die Stadtverwaltung möchte derzeit nur bestätigen, dass ein Mitglied die Freie Fraktion verlässt.

Kommentar

Von Alexander Rekow
Klar, es steht allen Stadträten frei, die Fraktion zu wechseln. Doch der Zeitpunkt ist denkbar ungünstig. Denn müssten sich die Räte nun eigentlich mit dem Haushalt, der Pandemie und der allzeit betonten Konsolidierung befassen, wird man sich wohl eine Weile mit sich selbst beschäftigen. Wer wird in welchem Ausschuss sitzen und wer wird welchen leiten, wird noch zu klären sein. Dem geneigten Wähler ist das gelinde gesagt Schnurz. Inhalte sind entscheidend. Darauf sollte und muss der Fokus liegen. Manchmal wird der Eindruck erweckt, das eigene Befindlichkeiten Vorrang haben.