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Amtsgericht Wieder Prozesse in Schönebeck

Das Amtsgericht Schönebeck war wegen der Corona-Pandemie sechs Wochen lang nur eingeschränkt für die Öffentlichkeit geöffnet.

Von Jan Iven 29.04.2020, 01:01

Schönebeck l Diebstahl, Fahrerflucht, Betrug, Unterschlagung und Besitz von Betäubungsmitteln in nicht unerheblichen Mengen – das sind die Fälle, die nach einer sechswöchigen Corona-Pause heute erstmals wieder am Amtsgericht Schönebeck verhandelt werden. „Wir beginnen jetzt mit einigen Verhandlungen und wollen bis zum Montag wieder vollständig hochfahren“, sagte Sigrun Lehmann, Direktorin des Amtsgerichtes Schönebeck, auf Nachfrage der Volksstimme. Allerdings werde es noch eine Weile dauern, bis alle Rückstände wieder aufgearbeitet sind. Denn in den vergangenen sechs Wochen haben sich am Amtsgericht Schönebeck so einige Fälle angesammelt, die nun verhandelt werden.

Wobei das Amtsgericht Schönebeck auch in den vergangenen Wochen niemals vollständig geschlossen war. „Eilige Angelegenheiten könnten weiterhin erledigt werden“, sagte Direktorin Sigrun Lehmann. Darunter gehörten etwa Ausschlagungen von Erbschaften, Rückgaben von Testamenten, Unterbringungen in psychiatrischen Einrichtungen, einstweilige Anordnungen und Haftsachen – eben Dinge, die keinen Aufschub duldeten. Andere Anliegen konnten auch schriftlich behandelt werden. „Es sollten in der Zeit keine Fristen ablaufen“, sagte Richterin Sigrun Lehmann. Auch seien in den sechs Wochen keine Fälle verjährt.

Für die Mitarbeiter am Amtsgericht Schönebeck hatte es zuletzt auch einige Einschränkungen gegeben. So haben einige Kollegen im Homeoffice gearbeitet, wenn sich sicher mehrere Personen ein Büro geteilt haben. Auch Betreuungssachen konnten die Mitarbeiter des Amtsgerichtes nicht wirklich bearbeiten, da die Kinder- und Jugendheime sowie Familien nicht besucht werden durften, sagte Direktorin Sigrun Lehmann. Komplett ausgefallen waren am Amtsgericht Schönebeck hingegen Gerichtsverhandlungen zu Strafsachen, Zivilsachen und Jugendstrafsachen.

Mit der heutigen Wiederaufnahme der Prozesse gelten am Amtsgericht Schönebeck nun besondere Sicherheitsmaßnahmen. „Besucher dürfen das Gebäude grundsätzlich nur mit Gesichtsmasken betreten“, sagte Richterin Sigrun Lehmann. In den Verhandlungssälen selbst können die Richter eigenständig entscheiden, ob sie das Tragen von Gesichtsmasken vorschreiben wollen. Das hänge sicher auch mit der Anzahl der Personen im Saal und seiner Größe zusammen.

Sämtliche Teilnehmer der Gerichtsverhandlungen – darunter Richter, Schöffen, Staatsanwalt, Angeklagte, Verteidiger und Zeugen – werden nun durch neue Plastikscheiben vor einer möglichen Ansteckungen durch das Coronavirus geschützt. Auch die Stühle in den Sälen und in den Wartebereichen wurden mindestens um 1,5 Meter auseinander gestellt.

Besondere Probleme habe es wegen der Corona-Schließung des Amtsgerichts Schönebeck in den vergangenen Wochen nicht gegeben. „Ich habe den Eindruck, dass die Bürger alle sehr vernünftig sind und sich an die Regeln halten“, sagte Direktorin Sigrun Lehmann, die selbst als Richterin für Jugendstrafrecht Verhandlungen am Amtsgericht Schönebeck führt. Seit April ist sie zudem zu 70 Prozent vorübergehend dem Landgericht Magdeburg zugeteilt – weil es dort derzeit nicht ausreichend vorsitzende Richter gibt. In Magdeburg hatte sie vor zwei Wochen etwa auch den Vorsitz in einer Verhandlungen um den Drogenhandel in einer Schönebecker Shisha-Bar inne. In Schönebeck wird Sigrun Lehmann Ende Mai wieder Jugendsachen verhandeln.

Die Wiedereröffnung des Schönebecker Amtsgerichts sieht die Richterin entspannt. „Da eilige Angelegenheiten weiter erledigt wurden, erwarten wir nun keinen Ansturm“, sagte Juristin Lehmann.