Einwohnerantrag in Calbe

Calbe l Etwa 450 Calbenser haben auf insgesamt 160 Listen mit ihrer Unterschrift den Einwohnerantrag der Initiative „Gemeinschaftshaus für Calbe“ unterstützt. Diesen Papierstapel haben Ernst-Günther Kreuch und Henry Alex, die Vertretungsberechtigten der Initiative, am Montagnachmittag dem Calbenser Bürgermeister Sven Hause (parteilos) überreicht.

Die Initiative will mit diesem Einwohnerantrag erreichen, dass der Abrissbeschluss zum ehemaligen Kornspeicher erneut im Stadtrat diskutiert wird. Vor allem aber wollen sich die Mitglieder der Initiative Gehör verschaffen. „Wir haben das Gefühl, dass wir nicht gehört werden. Mit diesem Einwohnerantrag wollen wir uns das Recht verschaffen, unsere Ideen und Nutzungskonzepte für das Gebäude im Stadtrat zu präsentieren. Vielleicht können wir nämlich dann den einen oder anderen überzeugen, dass der ehemalige Kornspeicher nicht abgerissen werden sollte“, sagt Henry Alex.

Bevor der Einwohnerantrag wirksam wird, wird er jedoch von der Stadtverwaltung überprüft. „Das ist eine rein formale Angelegenheit. Die Mitarbeiter vom Einwohnermeldeamt wissen Bescheid und ich schätze, dass die Überprüfung in ein paar Tagen, maximal einer Woche, abgeschlossen ist“, sagt Hause.

Zudem geht das Stadtoberhaupt davon aus, dass die erforderlichen 240 Unterschriften zusammengekommen sind. Auch Kreuch und Alex sind optimistisch, dass sie diese Zahl erreichen. Schließlich haben sie in den knapp zwei Wochen rund 450 Unterschriften für ihre Sache gewinnen können.

Doch wie geht es dann weiter? Die Stadt werde sich, so Bürgermeister Hause, zunächst mit der Kreiswahlleitung und der Kommunalaufsichtsbehörde über die weitere Verfahrensweise abstimmen. Ziel sei es, etwaige Konfliktsituationen zu verhindern. Anschließend würden alle Beteiligten, also die Initiative und die Gremien der Stadt, über das weitere Procedere informiert. Des Weiteren muss der Stadtrat die Gültigkeit des Einwohnerantrages feststellen. Ist das alles abgeschlossen, dann könnte der Kornspeicher schon in einer Sondersitzung des Stadtrates im März wieder Thema sein, sagt Bürgermeister Sven Hause.

Allerdings hob der Bürgermeister am Montagnachmittag auch hervor, dass sich das Ergebnis nicht zwingend ändern muss, nur weil sich der Stadtrat nochmal mit dem Thema auseinandersetzt. Außerdem verwies er darauf, dass der Salzlandkreis mit der Stadt Calbe einen Erbbaupachtvertrag über das Gelände abgeschlossen hat – und das bis ins Jahr 2093. Somit könne der Kreis entscheiden, ob er abreißen will oder nicht. „Dieser Einwohnerantrag ändert nichts an den Eigentumsverhältnissen“, sagt Hause.

Für Ernst-Günther Kreuch und Henry Alex steht indes fest: Selbst wenn der Stadtrat erneut seine Zustimmung zum Abriss des Gebäudes gibt, wollen sie weiter versuchen das Gebäude zu retten. „Wenn wir eine breite Basis an Unterstützern finden, werden wir auch den Weg zum Kreis gehen“, sagt Ernst-Günther Kreuch.

Die Initiative sieht verschiedene Nutzungsmöglichkeiten in dem alten Gebäude, das einst Kornspeicher und später eine Schule für Lernbehinderte Kinder war. Auf der Website www.gemeinschaftshauscalbe.home.blog präsentieren sie vier Vorschläge. Neben einer „Urbanen Bildungslandschaft“ sieht die Initiative auch die Möglichkeit, das Gebäude als eine Art Bürgersaal zu nutzen.