Baustart verzögert sich

Bad Salzelmen l Schon mehr als zehn Jahre warten die Feuerwehrleute von Bad Salzelmen auf den Neu- und Anbau ihres Gerätehaus. Baustart sollte Anfang Mai sein. Dass daraus nichts geworden ist, haben nicht nur die Kameraden bemerkt. Oberbürgermeister Bert Knoblauch (CDU) hat über den Zeitverzug auch im Stadtrat Mitte Mai berichtet. „Bis heute haben wir keine Entscheidung vom Innenministerium zu den von uns beantragten Fördermitteln. Sie sind aber für 2019 in Aussicht gestellt“, so der Stadtchef vor den Stadträten. Er stehe in intensivem Kontakt mit den Verantwortlichen im Ministerium.

Von Seiten der Stadt sei geplant, den Bau bis Ende nächsten Jahres zu realisieren. Die nötigen Gelder sind für dieses beziehungsweise sollen für kommendes Jahr eingestellt werden.

Doch was auf hiesiger kommunaler Ebene schon klar scheint, ist auf höherer Ebene noch offen. Denn der Landeshaushalt für 2020 steht noch nicht. Und das ist wohl auch der Grund, warum es noch keine Entscheidung zu den potenziellen Fördermitteln in Höhe von 415.000 Euro gibt, vermutet Bert Knoblauch. Eine ordentliche Finanzspritze für das Projekt, das insgesamt rund 3,3 Millionen Euro kosten wird. Kommen die Fördermittel nicht, müsse die Stadt prüfen, wie sie die komplette Summe alleine stemmen kann.

Ein vorfristiger Maßnahmebeginn sei von Seiten der Stadt beantragt, doch vom Land nicht genehmigt, so Bert Knoblauch. Würde die Stadt anfangen zu bauen, bevor der Zuwendungsbescheid vorliegt, kann das Bauvorhaben förderunwürdig werden, sprich die Landesgelder wären weg. Das wolle die Stadt – auch angesichts der eigenen knappen Kassen – nicht provozieren und nicht riskieren. Zumal sie positive Signale erhalten habe.

Die Verwaltung stehe in den Startlöchern: Vier Lose – unter anderem für Gründung und Rohbau – würden nur darauf warten, ausgeschrieben zu werden.

Doch während man in der Stadt auf eine Zusage für die Fördermittel hofft, zeigt sich das Innenministerium mehr als bedeckt. Auf Nachfrage der Volksstimme, wann denn der Bescheid zu erwarten sei, teilt ein Sprecher mit: „Es wurde vom Land keine Förderung in Aussicht gestellt, sondern lediglich darauf hingewiesen, dass die Möglichkeit einer Förderung derzeit noch geprüft wird.“ Bis wann diese Prüfung denn voraussichtlich abgeschlossen sei? „Einen genauen Zeitpunkt, bis wann ein Ergebnis erwartet werden kann, kann ich derzeit nicht benennen. Auch nicht voraussichtlich. Ich bitte um Verständnis“, heißt es von Ministeriumsseite weiter.

Und ein vorzeitiger Maßnahmebeginn wäre nicht möglich, da die Voraussetzungen für die Genehmigung derzeit nicht vorliegen. Laut sogenanntem Zuwendungsrechtsergänzungserlass könne die Zustimmung für das Binden und Belegen von Geldern nur erteilt werden, wenn mit hinlänglicher Sicherheit davon ausgegangen werden könne, dass ausreichende Haushaltsmittel für die Bewilligung zur Verfügung stehen werden, so der Ministeriumssprecher. Diese geforderte Sicherheit im Sinne einer Bestätigung liege aktuell nicht vor.

Da kommt dann also wieder der noch nicht vorliegende Landeshaushalt ins Spiel.

Für Bert Knoblauch steht fest: „Wir brauchen eine Entscheidung.“ Allen sei bewusst, dass dringendst mit den Um- und Anbauarbeiten begonnen werden müsse. „Wir sollten 2019 auf alle Fälle starten“, betont er.