Feuerwehr Gibt‘s bald Geld?
Über Fördermittel wird bis Ende des Jahres entschieden. Seit vergangener Woche liegt die Baugenehmigung vor. Kann der Bau also bald starten?
Großmühlingen l Eingefrorenes Löschwasser auf den Fahrzeugen im Winter und Mader an den Kabeln – Probleme, mit denen die Feuerwehr eigentlich nicht zu kämpfen haben sollte. In Großmühlingen gehört das aber dazu – das Gerätehaus der Feuerwehr bietet keine idealen Voraussetzungen. Das wurde vor zwei Jahren bei einer Begehung auch vom Gemeindebürgermeister Bernd Nimmich (SPD) erkannt (Volksstimme berichtete) und es wurde sich, statt für eine Sanierung, für einen Neubau des Gerätehauses für die Großmühlinger Feuerwehr entschieden. Doch dafür braucht es Geld. Die Gemeinde benötigt Fördermittel.
„Das Landesvewaltungsamt prüft derzeit den Fördermittelantrag. Hierzu wurden in der letzten Woche nochmal detaillierte Unterlagen nachgefordert“, schildert Andreas Pluntke, Leiter des Ordnungsamtes der Gemeinde Bördeland. „Unter anderem musste eine Stellungnahme der Feuerwehrunfallkasse (FUK) zum geplanten Neubau eingereicht werden, sowie eine positive Stellungnahme der zuständigen Baugenemigungsbehörde. Hierbei wurde unter anderem durch die FUK geprüft, ob das zukünftige Gerätehaus den entsprechenden DIN-Vorschriften und Unfallverhütungsvorschriften entspricht“, erläutert Pluntke weiter.
Inzwischen wurden alle Unterlagen von der Gemeinde-Verwaltung eingereicht. Das bestätigt auch das Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt: „Der Antrag ist vollständig“, so Denise Vopel.
Das Landesverwaltungsamt prüft momentan insgesamt 12 Anträge für Baumaßnahmen und 21 für Feuerwehrfahrzeuge.
„Nach erfolgter Prüfung aller Anträge erstellt das Landesverwaltungsamt eine Prioritätenliste. Diese wird spätestens zum 30. September dem Ministerium für Inneres und Sport zur Zustimmung vorgelegt“, erläutert Vopel das weitere Vorgehen. „Nach Vorlage der Zustimmung des Ministeriums zur Prioritätenliste werden dann im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel für 2021 im vierten Quartal 2020 die Zuwendungs- beziehungsweise Ablehnungsbescheide erstellt und versandt“, fährt sie fort.
Auch wenn der Fördermittelbescheid noch nicht da ist – falls er denn kommt – gibt es eine neue, positive Entwicklung: „Die Baugenehmigung liegt uns seit letzter Woche vor“, sagt Andreas Pluntke.
Bei dem Bau geht um drei Fahrzeugstellplätze, einen Schulungsraum, einen Raum für die Jugendfeuerwehr, Sozialräume, ein Wehrleiterbüro und ausreichende Lagerkapazitäten, teilt das Landesverwaltungsamt mit. „Der finanzielle Gesamtumfang der Baumaßnahmen beträgt 1 223 424,95 Euro“, so Denise Vopel vom Landesverwaltungsamt. Die beantragte Zuwendung belaufe sich dabei auf 465 000 Euro. „Die Aufbringung des notwendigen Eigentanteils wurde durch die zuständige Kommunalaufsicht mit Stellungnahme vom 21. Juli unter Vorbehalt bestätigt“, teilt Vopel mit.
Das neue Gerätehaus soll auf dem Festplatz in Großmühlingen errichtet werden. Konflike mit dem Pflaumenkuchenmarkt soll es aber nicht geben, obwohl sonst das Festzelt an dieser Stelle errichtet wird. Die Beteiligten haben sich darauf verständigt, das neue Depot so zu bauen, dass auch noch Platz für das große Zelt sein wird.